06.03.2012 - Liberale Stichtage: Mit dem „Antrag Hagen“ beginnt vor 150 Jahren der Preußische Verfassungskonflikt

23.02.2012

Wohl eher unwillentlich hat der preußische Landtagsabgeordnete Adolf Hagen (1820-1894) im März 1862 Geschichte gemacht: Als sein Antrag auf „Spezialisierung des preußischen Haushaltes“ angenommen wurde, war damit die Hoffnung auf eine liberale Entwicklung Preußens zerstoben, da König Wilhelm dies als Kampfansage des Abgeordnetenhauses verstand. Schon seit längerem schwelte zwischen den Liberalen und der Krone in Preußen ein Konflikt darüber, wie das Heer reformiert werden könnte, bei dem es um Fragen der Dienstzeit und des Verhältnisses von regulären und Miliztruppen ging. Dieser Streit hatte die Gründung der Deutschen Fortschrittspartei (vgl. Liberaler Stichtag ) bewirkt und deren ersten großen Wahlerfolg befördert (vgl. Liberaler Stichtag ).

Damit die Regierung nicht die Mittel für die Heeresreorganisation durch insgeheime Umwidmung anderer Haushaltstitel bereitstellte, brachte der in Königsberg geborene und in Berlin als Stadtkämmerer wirkende Hagen einen Antrag ein, der eine dezidierte und verbindliche Aufgliederung des Staatsetats vorsah. Mit den Stimmen der Fortschrittspartei und weiterer linksliberaler Abgeordneter wurde dies gegen die konservativen, katholischen und altliberalen Parlamentarier beschlossen: Die entschiedenen Liberalen hatten im Landtag ihren ersten großen Abstimmungserfolg erzielt.

Doch König Wilhelm gab nicht nach, sondern ersetzte das gemäßigt-liberale durch ein rein konservatives Kabinett, das auf keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus hoffen konnte. Damit waren die Weichen für den Verfassungskonflikt gestellt, der ein halbes Jahr später durch die Berufung Otto von Bismarcks entscheidend eskalierte.

Zum Nachlesen: Adolf Hagen in der Datenbank der deutsche Reichstagsabgeordneten und Preußens Weg in die politische Moderne (2001, herausgegeben von Bärbel Holtz und Hartwin Spenkuch).

Liberale Stichtage - mit dieser Serie erinnert das in unregelmäßigen Abständen an Ereignisse und Personen aus der Geschichte des deutschen Liberalismus. Alle bisherigen ‚Stichtage’ finden Sie . Möchten Sie nach Ereignissen zu einem bestimmten Datum suchen? Auf der finden Sie dazu rechts oben einen Kalender.