Russland, Deutschland und Europa – Chancen einer wachsenden Integration

Regionalbüroleiter Sascha Tamm, Hoyer, Jassin In Moskau hat der liberale Politiker Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt, mit russischen Experten die Perspektiven der Beziehungen zwischen Deutschland, der EU und Russland diskutiert.

Der Vortrag von Werner Hoyer, zu dem die Stiftung „Liberale Mission“ und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit eingeladen hatten, fand großes Interesse bei Experten, Studenten und den Mitgliedern von Partnerorganisationen unserer Stiftung. Die Moderation hatte der ehemalige Wirtschaftsminister der Russischen Föderation und heutige Vorsitzende der Stiftung „Liberale Mission“, Jewgenij Jassin, übernommen.

Fairer Wettbewerb der Ideen

Zu Beginn seiner Ausführungen erläuterte der ehemalige Vorsitzende der europäischen liberalen Parteienfamilie ELDR die Grundlagen liberaler Politik, die für die Außenpolitik ebenso wie für alle anderen Politikfelder gelten. Im Anschluss an ein Zitat von Präsident Medwedjew, in dem dieser für einen fairen Wettbewerb der Ideen und für die Eigenverantwortung jedes einzelnen Menschen eintritt, sagte er:


Reges Interesse am Vortrag Hoyers „Mit dieser Überzeugung hat der Präsident einen Wertekanon beschrieben, der dem Unsrigen entspricht. Aber eben nicht, um uns zu gefallen, sondern um seines eigenen Landes willen. Russland braucht den Rechtsstaat nicht, um internationale Menschenrechtsorganisationen zufrieden zu stellen, sondern er ist die Voraussetzung für eine prosperierende wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Land. Korruption muss nicht vor allem deshalb bekämpft werden, weil sich jemand damit unrechtmäßig bereichern könnte, sondern weil sie die fundamentale Funktionsweise der Gesellschaft und am Ende den Staat selbst bedroht.“

Werner Hoyer betonte die weiterhin großen Chancen, die in einer vertieften Zusammenarbeit für beide Seiten liegen. Das gelte für die Wirtschaft, aber nicht nur für sie. Russland und die Europäische Union könnten sich nur gemeinsam den großen globalen Herausforderungen stellen und sie meistern. Dafür sei es wichtig, dass sich zwischen Russland und der EU neues Vertrauen bildet. Dann wären sowohl weitgehende Abrüstungsschritte als auch die Erschließung neuer Kooperationsfelder möglich.

Grundlegende Werte unserer Zivilisation in den Mittelpunkt stellen

Abschließend betonte Hoyer noch einmal die Chancen der Zusammenarbeit: „Russland selbst hat seinen Kurs auf Modernisierung eingestellt. Präsident Medwedew hat dabei auch die Außenpolitik mit einbezogen. In seinem Land hat er eine Diskussion angestoßen, die grundlegende Werte unserer Zivilisation in den Mittelpunkt stellt. Deutschland und Europa stehen bereit, diese Diskussion aufzugreifen und für unsere Partnerschaft zu nutzen.“

In der anschließenden Diskussion fand der Vortrag Hoyers große Zustimmung. Viele Experten stellten die Alternativlosigkeit einer an liberalen Werten orientierten Entwicklung heraus, wenn Russland in Wohlstand und Sicherheit leben soll. Gleichzeitig gab es einigen Zweifel daran, inwieweit die heutige russische Führung zu einem tatsächlichen Reformprozess in der Lage ist.

Zur Stiftung in Moskau

letzte Änderung: 03.03.2010

zur Übersicht aller Meldungen