Mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrages am 1. Dezember 2009 hat die Europäische Union einmal mehr ihr Antlitz grundlegend gewandelt. Eine LI-Publikation beleuchtet nun die Rolle, die die europäischen Grundrechte durch ihn erhalten haben.
Nach dem an Weihnachten vereitelten Terroranschlag war die Sicherheitsdebatte im Kontext der Bürgerrechte wieder in aller Munde. Alexander Ritzmann, Forschungsbeauftragter bei der European Foundation for Democracy, nahm Stellung zum Umgang der deutschen Bundesregierung mit dieser Thematik.
Dank des Lissabon-Vertrags ist Europa fit für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die neu eingerichtete Position des hauptamtlichen Ratspräsidenten gibt der EU endlich ein Gesicht und die Telefonnummer, die Henry Kissinger einst gefordert hatte. Heißt das aber auch, dass die USA und China künftig wirklich wissen, welche Nummer sie wählen müssen, um in „Europa“ anzurufen?
Wie wird unsere Gesellschaft im Jahr 2020 aussehen? Welchen Anforderungen muss unser Bildungssystem künftig gerecht werden? Wie kann die Krise nachhaltig überwunden werden?
Anfang Februar stattete Bundeswirtschaftsminister Brüderle Washington seinen Antrittsbesuch ab. Auf dem Programm stand auch eine gemeinsame Veranstaltung der Stiftung mit der Congressional Study Group on Germany sowie dem Delegierten der deutschen Wirtschaft.
Am Morgen des 20. Januar 2009 wurde Barack Obama mit höchsten Erwartungen als 44. Präsident der USA vereidigt. Nach acht Jahren George W. Bush sollte nun auf einen Schlag alles besser werden. Claus Gramckow (Washington) zieht Bilanz.
Die Stiftung für die Freiheit erhält den Preis für das am besten angelegte Geld des deutschen Steuerzahlers in den USA, den „Best Bang for the German Buck Award 2009". Sie teilt ihn sich mit der deutschen Botschaft in Washington.
Belgien ist eine Diskussion wert“, so
Bernard Collas, Senator der
Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens über das kleine Königreich mit dem großen Einfluss bei der Mittagsveranstaltung „Thought Bites at Lunchtime“ des Dialogprogramms Brüssel.
Nach der Afghanistan-Rede des US-Präsidenten war das Thema brandaktuell:
Dr. Rainer Stinner MdB, Obmann der FDP im Auswärtigen Ausschuß und außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, nahm Stellung zur Lage im Land und erläuterte den deutschen Beitrag.
Donau so blau, durch Tal und Au wogst ruhig Du dahin, Dich grüßt unser Wien, Dein silbernes Band Knüpft Land an Land
und fröhliche Herzen schlagen an Deinem schönen Strand (Franz von Gernerth, 1889)
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