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Indonesien: Partnerschaft mit der Demokratischen Partei

Indonesien
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Die Stiftung unterstützt in Südostasien liberale Parteien beim Aufbau tragfähiger politischer und organisatorischer Strukturen. Nun wurde in Indonesien mit der Demokratischen Partei des Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono ein Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, das umfassende Trainings- und Beratungsleistungen vorsieht.

Parteivorsitzender Hadi Utomo
Parteivorsitzender Hadi Utomo
Schon lange verfügt die Stiftung über gute Kontakte zu einzelnen Mitgliedern der Partei. Sie nehmen regelmäßig an Diskussionen des Politikernetzwerks Forum Politisi über wahlrechtliche und parteipolitische Themen teil. 393 Parteimitglieder wurden in einem Trainingsprogramm für Kandidaten der letzten Parlamentswahlen geschult. Mit dem Partnerschaftsabkommen wird diese Zusammenarbeit nun auf eine neues Niveau gehoben.

Präsident Yudhoyono in einer Wahlkampagne
Präsident Yudhoyono in einer Wahlkampagne
Zwischen dem Parteivorsitzenden Hadi Utomo und dem Projektleiter der Stiftung, Rainer Heufers wurden regelmäßige Arbeitstreffen auf Leitungsebene vereinbart, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung parteipolitischer Positionen, beim Kapazitätstraining für Fach- und Führungskräfte und bei der Optimierung parteiinterner Verwaltungsstrukturen. Inspiriert durch den Jakarta-Besuch des Stiftungsvorsitzenden und Vizepräsidenten der Liberalen Internationale (LI) Wolfgang Gerhardt im November 2009 soll auch der Kontakt zur FDP und zur LI gepflegt werden.

Gerhardt mit Agus Hermanto, Leiter der Aussenbeziehungen der Partei
Gerhardt mit Agus Hermanto, Leiter der Aussenbeziehungen der Partei
Schon Ende Januar wird die Stiftung alle 17 neu eingestellten Fraktionsreferenten der Partei schulen; einen Monat später findet eine Strategieberatung für die Parteiführung statt. Im April werden sich Mitglieder von LI anläßlich der Versammlung der „World Movement for Democracy“ in Jakarta aufhalten und mit der Partei zusammentreffen.

Die Demokratische Partei wurde im Jahr 2001 gegründet. Sie gewann bei den Wahlen 2004 beachtliche 7,5 Prozent, und wurde 2009 mit 20,8 Prozent stärkste Parlamentsfraktion. Dieser Wahlerfolg geht vor allem auf die Regierung des Präsidenten Yudhoyono zurück, dessen umsichtige marktorientierte Politik Indonesien ein ausgewogenes Maß an Stabilität und Wachstum bescherte.

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