CALD, ein Zusammenschluss demokratischer und liberaler Parteien, zum 10. Jubiläum 2003 in Bangkok, Thailand

Projekte der Region – für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, partizipative Demokratie und eine freie Marktwirtschaft sind die institutionellen Säulen einer offenen Gesellschaft. Ein Aspekt der Globalisierung ist, dass die Entwicklung dieser Institutionen weitaus stärker als früher durch internationale Strömungen beeinflusst wird. Gerade für Liberale, die auf die Unteilbarkeit der Freiheit pochen, ist daher internationale Kooperation in diesen Feldern wichtig.

In Ost- und Südostasien hat sich in den letzten Jahrzehnten ein beispielloser Prozess der weltmarktorientierten marktwirtschaftlichen Entwicklung abgespielt, der fast alle Länder der Region erfasst hat. Die Entwicklung hin zu mehr Demokratie und Menschenrechten ist dagegen zwar ebenfalls vorangekommen, aber in weitaus geringerem Maß. Diesen Herausforderungen stellen wir uns mit unseren Partnern durch regionale Zusammenarbeit.

Im Bereich der Demokratisierung arbeiten wir mit einem asienweiten Verband liberaler und demokratischer Parteien zusammen, dem Council for Asian Liberals and Democrats (CALD). In Konferenzen und Publikationen werden aktuelle Themen aufgegriffen, welche die Region betreffen, etwa die Entwicklung politischer Parteien oder die Herausforderungen durch Migration. CALD kooperiert in einigen dieser Veranstaltungen auch mit Liberal International, der liberalen Fraktion im Europaparlament und der amerikanischen politischen Stiftung National Democratic Institute. Daneben bietet CALD seinen Mitgliedsparteien Fortbildungskurse an, etwa zu den Themen „Politischer Kommunikation“ oder „Parteimanagement“. Ergänzt wird diese Arbeit durch die ähnlich gelagerte Arbeit mit politischen Nachwuchskräften aus den Jugendverbänden der Parteien und anderen Jugendorganisationen im liberalen Jugendnetzwerk Young Liberals and Democrats of Asia (YLDA).

Im Feld der Menschenrechte arbeitet die Stiftung seit mehr als 15 Jahren mit einem
Das Logo der „Working Group for an ASEAN Human Rights Mechanism“ - unser Partner in Sachen Menschenrechte seit 15 Jahren Netzwerk von angesehenen Juristen und Menschenrechtsorganisationen aus der ASEAN-Region zusammen, die sich für die Einrichtung eines regionalen Menschenrechtsmechanismus einsetzen: der Working Group for an ASEAN Human Rights Mechanism (WG). Die Gruppe ist durch geduldige konstruktive Dialogarbeit zu einem anerkannten Partner der ASEAN-Regierungen geworden und hat dazu beigetragen, die Menschenrechte in der neuen ASEAN-Charta zu verankern. Nun arbeitet die WG an der Ausgestaltung der neuen Menschenrechtskörperschaft mit.

Die Gründung des Economic Freedom Network Asia (EFN Asia) erfolgte auf Initiative des Regionalbüro Südost- und Ostasien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Jahr 1998. Das Netzwerk hat das Ziel, politische Gesellschaften, Forschungseinrichtungen, einflussreiche Expertenkommissionen und Individuen zusammenzubringen, um so das politische Bewusstsein für den Nutzen der Marktwirtschaft in Asien zu erhöhen.