Konferenz zu Eigentumsfragen

Freiheit und Sicherheit - Mexiko vor der Aufgabe der Stärkung von Demokratie, Rechtsstaat und Eigentum

In Mexiko arbeitet die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit seit 1978. Zu Beginn wurden vor allem Projekte zur Förderung der Sozialstruktur umgesetzt, heute konzentriert sich die Arbeit auf Projekte im Bereich der politischen Bildung und der Politikberatung. Inhaltlich orientiert sich die Projektarbeit an den Herausforderungen der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation Mexikos.

Mit Konferenzen zur Demokratieförderung und weiteren tagesaktuellen Themen sollen die im Land wenig anerkannten, demokratischen Institutionen gestärkt und die Rolle des Bürgers als verantwortungsbewusstes Mitglied der Gesellschaft gefördert werden.

Die unklare Situation im Bereich der Eigentumsrechte hat negative Konsequenzen für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Die hohen bei der Eigentumsregistrierung auftretenden Hürden sowie die Korruption verhindern ausländische Investitionen, die zur Entwicklung des Landes besonders wichtig sind. Der nicht bestehende Schutz von Urheberrechten unterbindet reale Wettbewerbsfähigkeit. Im Rahmen des Themenschwerpunktes Freiheit und Eigentum sind in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern erste Schritte zur Analyse und Thematisierung der Defizite in Eigentumsfragen unternommen.

Das Land steht vor der Herausforderung, tiefgreifende Reformen in den Kernbereichen Bildung, Finanzwesen und Energie durchführen zu müssen. Vor allem im Hinblick auf den Energiesektor ist kein Bewusstsein für die Vorzüge der Beteiligung privater Investoren vorhanden, Privatisierung ist ein ordnungspolitisch tabuisiertes Konzept, entsprechende liberale Konzepte sind zu fördern.

Torre Latinoamerikana, Mexiko Mit Blick auf das für Mexiko, Zentralamerika und die USA so wichtige Thema Migration, das gleichzeitig eines der Sicherheit ist, organisiert das Projekt Mexiko in Zusammenarbeit mit dem für Zentralamerika zuständigen Stiftungsbüro in Honduras und der Atlas Economic Research Foundation jährlich Konferenzen, bei denen sich Wissenschaftler und Entscheidungsträger austauschen und gemeinsam Vorschläge für Public Policies ausarbeiten.

Nach einer Studie der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ ist Mexiko nach dem Irak das gefährlichste Land für Journalisten. Journalisten werden von kriminellen Netzwerken und den Drogenkartellen bedroht und ermordet. Die Regierung ihrerseits lässt nur begrenzt Kritik an ihrem Handeln zu und schränkt journalistische Arbeit ein. Mit dem Ziel, die Pressefreiheit und Medienethik zu fördern und Selbstzensur zu mindern, organisiert die Stiftung in Mexiko Workshops für Journalisten, Redakteure und Eigentümer der Medien.