Die Führungsriege der NDSV

Unsere Projektarbeit in Bulgarien, Mazedonien, Rumänien und Moldau (Subregion Südosteuropa)

Freiheit, Rechtsstaat und Verantwortung als Bausteine für liberale Demokratien in Südosteuropa

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist seit 1990 in Rumänien und Bulgarien tätig und unterstützt den anhaltend schwierigen Transformationsprozess, der maßgeblich von unseren liberalen Partnerparteien vorangetrieben wurde und am 1. Januar 2007 zum EU-Beitrtitt führte. Ende der neunziger Jahre erweiterte die Stiftung ihre Projektarbeit regional durch Aktivitäten in Mazedonien und Moldau. Ziel des Projektes in allen vier Ländern ist es, liberale Parteien und Nichtregierungsorganisationen zu stärken sowie liberale Ansätze für den Aufbau und die Konsolidierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Entwicklung von Marktwirtschaft und Bürgergesellschaft zu fördern.

Nach dem EU-Beitritt wurde die Projektarbeit in Rumänien und Bulgarien neu strukturiert. Durch Politikberatung, politische Bildung, Politikdialog und Publikationstätigkeit sollen Führungs- und Führungsnachwuchskräfte der liberalen Parteien und der Bürgergesellschaft in die Lage versetzt werden, die weiterhin bestehenden Anpassungsschwierigkeiten an die EU-Strukturen und -Regeln zu überwinden. Durch länderübergreifende Maßnahmen, regionale Foren und Vernetzung liberaler Strukturen in der Subregion Südosteuropa wird die inhaltliche Projektarbeit in Mazedonien und Moldau ebenfalls stark mit europäischen Themen verknüpft. Die Schwerpunkte liegen vor allem in einer stärkeren Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik und in der Entwicklung einer neuen politischen und staatsbürgerlichen Kultur, die sich an den europäischen Werten orientiert. Von Bedeutung für alle vier Länder ist die interethnische Toleranz und die erfolgreiche Integration von Minderheiten in die Strukturen der Bürgergesellschaft.

Der Weg nach Europa

Der Projektleiter P.-A. Bochmann im Gespräch mit Christian David, PNL, ehemaliger Innenminister Rumäniens, stellvertretender Vorsitzender der LI und Chef des Instituts für liberale Studien Bukarest In den beiden EU-Mitgliedsländern Bulgarien und Rumänien gilt es weiterhin, von der Europäischen Kommission angemahnte Defizite in der Verwaltung, Rechtswesen, der politischen Kultur sowie im Kampf gegen die Korruption abzubauen. Einerseits unterstützen wir unsere Partnerparteien und deren Jugendorganisationen, diese Themen in die gesellschaftliche Debatte einzuführen, anderseits sensibilisieren wir die gesamte Gesellschaft mit Maßnahmen und Publikationen, um die europäische Integration generell zu fördern.

Der Vermittlung der Vorzüge einer freien Marktwirtschaft wird durch die Zusammenarbeit mit liberal orientierten Think-Tanks unterstützt, um die privatwirtschaftliche Initiative zugunsten einer prosperierenden Wirtschaft mit ihren zunehmenden Wohlstandseffekten zu unterstützen.

Junge Liberale in Moldau machen unkonventionell Wahlkampf Mazedonien und Moldau bereiten sich auf eine EU-Mitgliedschaft vor. Beide Staaten sind politisch gewillt, diesen Schritt als einzige Alternative für eine freie und prosperierende Zukunft zu gehen. Dennoch gibt es noch viele politische und wirtschaftliche Bedingungen zu erfüllen, bevor der Aufnahmeprozess eingeleitet werden kann.

Neben der Anpassung rechtlicher und wirtschaftlicher Normen unterstützt die Stiftung mittels politischen Dialogs und politischer Bildung Kenntnisse für die Verbesserung des Funktionierens demokratischer Entscheidungsabläufe sowie eine effizienter arbeitende Administration, vor allem auf kommunaler Ebene. Regionale Dialogforen für den grenzübergreifenden Erfahrungsaustausch und die Entwicklung liberaler Konzepte zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, politische Kultur und effiziente Verwaltung sind als zukünftige Maßnahmen geplant.

Der Vorstand der LDP Mazedoniens erarbeitet mit Hilfe der Stiftung eine Strategie für die zukünftige Arbeit Stärkung der Profilierung liberaler Partner

Um den demokratischen Aufbau und die effiziente Organisation von politischen Parteien und ihren Jugendverbänden zu verbessern, werden die Fähigkeiten und Fertigkeiten von Multiplikatoren und Funktionsträgern subregional durch spezielle Schulungen verbessert.

Die weitere Entwicklung des organisierten Liberalismus unter den neuen politischen und wirtschaftlichen globalen Bedingungen ist einer der wichtigsten Schwerpunke unserer Projektarbeit. Dafür wird der Aufbau einer modernen Struktur der liberalen Parteien durch politische Bildung und Politikberatung weiter gefördert. Mastertrainings in Liberalismus, Kommunikationsfähigkeiten und Moderation sorgen für eine nachhaltige interne Weiterbildung.

Einzelseminare und Seminarreihen wie die Freedom Academy Southeast Europa, Konferenzen, Workshops, Foren und Veröffentlichungen wichtiger liberaler Schriften in den jeweiligen Landesprachen, Informationsreisen nach Deutschland und Brüssel, die Vermittlung von internationalen Kontakten sowie Seminare und Fachtagungen in unserer Internationalen Akademie für Führungskräfte (IAF) in Deutschland sind die wichtigsten Instrumente zur Umsetzung dieser Projektziele.