surF - Liberales im Netz Nr. 107 | 23. Februar 2011

Wie fördern wir Kultur und warum fördern wir Kultur? Fragen, die in diesen Wochen einmal mehr - passend zur Berlinale - gestellt werden. In Zeichen knapper Kassen durchaus etwas lauter als sonst. Angezweifelt werden nicht nur das Funktionieren des Systems, sondern auch die lauteren Motive.

"Warum diese ganzen Subventionen, Preise und Stipendien vergeben werden? Ganz einfach: aus Eigennutz", schreibt Hansjörg Müller in einem Beitrag (Subvention essen Kreativität auf), der übrigens auch in der Vorauswahl zum Autor der Freiheit steht. "Ministerpräsidenten, Landeshauptmänner, Bürgermeister und Gemeinderäte wollen sich – auch so ein schönes deutsches Wort – 'kulturbeflissen' zeigen", so Müller und: "Den Preis für diese Selbstdarstellung zahlen andere."


König Ludwig II. von Bayern: Mäzen mit Drittmitteln In der Tat. Staatliche Kulturförderung ist so etwas wie Mäzenatentum mit Drittmitteln. Weder absolutistische Herrscher bezahlten kulturellen Protz mit Geld aus der eigenen Tasche, noch tun es Stadträte, wenn sie ein Stadttheater finanzieren (lassen). In Bonn hat ein Bürger als Beitrag zu Einsparungen vorgeschlagen, den Kommunalpolitikern künftig die Theaterfreikarten zu versagen. Die Antwort der Verwaltung: "Die Mitglieder des Kulturausschusses haben die Aufgabe, sich über die Arbeit des Theaters zu informieren und erhalten deshalb freien Eintritt."

Ein Beispiel etwas höherer Sensibilität lieferte vor über 15 Jahren Berlins damaliger Kultursenator Ulrich Roloff-Momin. Seinerzeit gab es einen Beschluss des Senats, Theater-Freikarten für Mitglieder des Abgeordnetenhauses zu streichen. Statt 106 sollten künftig nur noch 13 Berliner Honoratioren kostenlose Premierenkarten bekommen. Das ging nicht ohne Protest. Roloff-Momin: "Es ist immer schwierig, von liebgewordenen Gewohnheiten Abschied zu nehmen."

Nun haben einige große Kinos, darunter die Ketten UCI und Cinemaxx, gegen ihre Filmförderungs-Abgabepflicht geklagt. Sie wollen ihren Anteil zum Solidarsystem nicht länger beisteuern und zahlen nur unter Vorbehalt – der Rechtsstreit begann 2004. Heute, am 23. Februar, will das Bundesverwaltungsgericht verkünden, ob mit der jüngsten Novellierung des Filmfördergesetzes endlich die seit Jahrzehnten angemahnte „Abgabengerechtigkeit“ hergestellt ist. Dem Urteil sieht die Branche mit Nervosität entgegen. Warum, erklärt Christiane Peitz im Cicero.

Sie zitiert auch den Münchner Regisseur Dominik Graf, der die Existenz einer kuratorenhaften Filmindustrie beklagt, die "großteils ein gediegenes bis muffiges ,Qualitätskino‘ hervorbringt, wie es schon die Nouvelle vague verachtet hat." Der Filmemacher und Drehbuchautor Klaus Lemke formuliert es in seinem "Hamburger Manifest" noch drastischer: „Unsere Filme sind wie Grabsteine. Brav. Banal. Begütigend.“

Beide sind sich einig, was die Konsequenzen anbelangt: "Alles runterfahren, gesundschrumpfen, alle festgefahrenen Strukturen auflösen – auch die lähmenden Eisenschienen des TV-Programms –, die Hälfte jener Filmschulen, die sich dem bestehenden System unterwerfen, zumachen, und in allen Filmförderbereichen erst mal wieder neue radikale Freiflächen und Spielwiesen schaffen." Und Lemke: Würde man jede Filmförderung aus Steuernmitteln über Nacht einstellen – wir wären in zwei Jahren das kreativste Filmland in Europa und eine echte Konkurrenz zu Hollywood.

Bis dahin schlägt man sich mit subventionssystemischen Problemen herum, etwa wenn ein Kulturbetrieb in seiner Not durch Fördermaßnahmen gerettet wird und beginnt, wieder schwarze Zahlen zu schreiben: Nun die Subventionen zu kürzen ist angebracht – zugleich aber eine Strafe für gutes Wirtschaften. Derlei Probleme hat nur der nicht, der von Anfang an auf Subventionen verzichtet.

letzte Änderung: 10.02.2011

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