surF - Liberales im Netz Nr. 72 | 12. Mai 2010

Was sind die Ursachen des Wahlergebnisses in Nordrhein-Westfalen? Neben den meist vorhersehbaren Analysen in den deutschen Medien ist für die Beantwortung dieser Frage ein Blick in die liberalen Blogs interessant, die teils sehr ausdifferenzierte Analysen bieten.

So widmet sich Zettel in Zettels Raum gleich in einer Serie der Frage nach "den vielen Vätern der Niederlage". Dabei geht es in der ersten Folge vor allem um die Auswirkungen der Griechenland-Krise auf das Abstimmungsverhalten der NRW-Wähler. Mit dem Abbruch des Versuchs, die Entscheidung über die Euro-Rettung über den Wahltermin hinauszuschieben, habe Merkel das "Todesurteil über die Regierung Rüttgers gesprochen" und in Kauf genommen, dass "ihre eigene Regierung künftig in einer ähnlichen Situation sein würde wie diejenige Helmut Kohls in den Jahren ihres Niedergangs: Auf Gedeih und Verderb abhängig von der SPD, die über den Bundesrat die meisten wichtigen Gesetze blockieren kann."


Zettels Raum Vorwürfe gehen in Bezug auf die Bundestags-Abstimmung an SPD-Chef Gabriel: "Während Merkel die Interessen des Landes über die ihrer Partei und ihrer Regierung stellte, verhielt sich die SPD Sigmar Gabriels so, wie sich einst die SPD von Oskar Lafontaine verhalten hatte: Sie ließ sich von parteipolitischen Interessen leiten, nicht von denen der Bundesrepublik Deutschland."

Im zweiten Teil attestiert Zettel Jürgen Rüttgers, ein schlechter Wahlkämpfer gewesen zu sein: "Diesem melancholischen Mann mit dem meist traurigen Blick fehlte die Fähigkeit, seine Partei zu motivieren; vor allem dann, als es eng zu werden begann. Und eng wurde es, als die SPD und ihre Unterstützer mit allen Tricks und Fouls arbeiteten."

Unter der Überschrift "Verantwortung übernehmen" setzt sich Rayson bei B.L.O.G. mit den Avancen an die FDP auseinander, in eine Ampelkoalition einzutreten: "Wohlgemerkt: Das will die SPD, die eben noch nichts unversucht gelassen hat, die FDP in eine rechte Ecke zu stellen, sie als 'fundamentalistisch' den 'Linken' gleichstellte und verhindern wollte, dass die FDP überhaupt in den Landtag kommt." Rayson sieht darin eine seltsame "Verantwortungs-Logik" sind, da ähnliche Forderungen an die Grünen nicht herangetragen würden. "Was im Grunde erstaunen muss, könnten sie mit einer Zustimmung zu einer 'Jamaika-Koalition' doch dafür sorgen, dass die Partei mit den meisten Wählerstimmen auch den Ministerpräsidenten stellt."

Auf liberalhome schreibt Jan Filter, während es vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor allem am Willen gefehlt habe, etwas zu bewegen, fehle nun mutmaßlich auch noch die nötige Mehrheit im Bundesrat – "denn ohne die läuft bei den wichtigsten Reformprojekten überhaupt nichts."


Freunde der offenen Gesellschaft Euckenserbe wundert sich bei den Freunden der offenen Gesellschaft darüber, dass die Berichterstattung kaum Notiz vom schlechten Abschneiden der Volksparteien nimmt. "Die Wahlsiegerin Hannelore Kraft hat das schlechteste Ergebnis seit 1954 erreicht und die CDU hat sich auch deutlich unter der 40%-Hürde wiedergefunden."

Übrigens: Die liberalen Blogger treffen sich vom 28. bis 30. Mai in Gummersbach in der Theodor-Heuss-Akademie zur dritten Veranstaltung namens "Liberale Blogosphäre", szeneintern nur als "3. Liberales Bloggerwoodstock" gehandelt wird.

letzte Änderung: 11.05.2010

zur Übersicht aller Meldungen