Navigation

Zur Startseite

Inhalt

surF - Liberales im Netz Nr. 31 | 17. Juni 2009

Seit dem heftig umstrittenen Wahlausgang in Iran zeigt sich das Internet von seiner besten Seite – als Plattform zur Umgehung staatlicher Zensur. Das könnte auch auf die Debatten zur Internet-Sicherheit hierzulande Auswirkungen haben.


"Digitale Deutsche"...
Schon länger argumentieren Gegner der von der Großen Koalition geplanten Internetsperren mit der technischen Undurchführbarkeit der Pläne. „Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt“, heißt es in der Petition an den Bundestag, die von über 134.000 Bürgern gezeichnet wurde.

Christian Stöcker von SPIEGEL online ist es zu danken, dass nun endlich der Kern des Problems öffentlich diskutiert wurde, nämlich ein Generationenkonflikt : „Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird. Ein Generationenkonflikt wird sichtbar, der das Land noch Jahre lang spalten könnte.“ Denn in der Tat zeigt sich an der für Internetnutzer teils völlig unverständlichen Regulierungswut im Bezug auf dieses Medium, dass sich die meisten Entscheidungsträger in Berlin noch nicht annähernd an die große Bedeutung herangetastet haben, die Computer und Internet für viele Menschen haben - stattdessen wird das Internet lieber in die Nähe von Suchtmitteln gerückt. Nicht zuletzt deshalb sind Videos wie diese Renner in der Szene, die schon lang keine Szene mehr ist, sondern die Masse:



„Browser – was sind jetzt noch mal Browser?“ - für die Masse der Internetnutzer in Deutschland ist es einfach unverständlich, wenn Politiker in einen für sie zentralen Lebensbereich hineinregieren, der diesen völlig fremd ist und man fragt sich, welches Standing wohl ein Finanzpolitiker hätte, dem Begriffe wie Addieren und Subtrahieren fremd sind oder ein Verkehrspolitiker, der „rechts vor links“ für eine Parole von Neonazis hält.

...und
...und "digitale Iraner".
Dieselben Politiker hätten nun die Chance, am Beispiel des Iran zu verstehen: Das Internet gibt der Meinungs- und Informationsfreiheit eine völlig neue Dimension, die Freunden der Freiheit und der Demokratie willkommen sein müsste. Es gilt nicht nur die „digitalen Iraner“ zu loben, sondern auch zu verstehen, dass es viele digitale Deutsche gibt, die neue Medien nutzen – zur politischen Kommunikation, die nicht weniger als konstitutiv ist für den demokratischen Prozess (BVerfGE 7, 198, Rz. 33 aus dem Jahr 1958).

Im Bezug auf den Iran findet der Ruf der Iraner nach Azadi, nach Freiheit, vor allem in den liberal gesinnten Blogs große Resonanz, in anderen Segmenten der politischen Blogosphäre sieht das durchaus anders aus.

Veranstaltungstipp: „Nationalitätenfrage und Demokratie im Iran“ (Frankfurt/M., Sa., 20. Juni)
letzte Änderung: 17.06.2009


@presse_freiheit

Blog des Liberalen Instituts

28.07.2014: Wahrnehmungslücke mehr...

27.07.2014: Neue Konfessionskriege mehr...

26.07.2014: Schulden, Schulden, Schulden mehr...

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Schaufenster Stiftung