surF - Liberales im Netz Nr. 147 | 07. Dezember 2011

Wenn man so beobachtet, wer derzeit das Attribut "liberal" verpasst bekommt oder sich selbst damit schmückt, kann man nur mit Mr. Spock von der Brücke des Raumschiff Enterprise sagen: "Faszinierend!" surF betrachtet die "Neuen Liberalen".

„Bei uns hat die Idee des Liberalismus eine neue Heimat“, meinte etwa Sigmar Gabriel beim SPD-Parteitag, ohne auszuführen, was denn nun an Liberalem dazugekommen sei im Portfolio der Sozialdemokraten. Während sich die SPD das Liberalismus-Etikett noch selbst aufkleben musste, übernahm das bei den Piraten die Presse.

Zettel zitiert eine Reuters-Überschrift: "Piraten präsentieren sich als neue liberale Kraft". Die Analyse der Parteitagsbeschlüsse lässt ihn zu anderen Schlüssen kommen: "Das ist ein lupenreines linkes Programm. Ich kann darin keine Spur von liberalen Elementen erkennen." Hier entstehe eine neue linke Jugendbewegung; in Vielem ähnlich den "Grünen" der achtziger Jahre. Mit denselben Ideen von einem schönen Leben ohne Anstrengung für alle, von "Basisdemokratie". "Alle sollen irgendwie gleich sein und irgendwie gemeinsam entscheiden", so Zettel. Das sei das Weltbild auch von Menschen, die noch nicht die Erfahrung gemacht haben, dass Macht korrumpiert; dass folglich eine Demokratie nur mit checks and balances funktionieren könne. Dass also jedes Rätesystem unweigerlich in die Diktatur münde.

Rayson findet, bei den Grünen sei es anfangs sehr, sehr ähnlich zugegangen, nur eben mit Ökologie statt Netz als dem einigenden Thema. "Aber ansonsten sind wir Zuschauer eines Sequels: Die 'völlig andere Art, Politik zu machen', alles so schön basisdemokratisch, spontan, ungezwungen, unkonventionell, jung, dynamisch, bunt – und eben die Identifizierung einer dominierenden Herausforderung, die eben alles anders macht und 'neue Antworten' erfordert."

Sein Fazit: "So sind sie, die 'neuen Liberalen'. Oder sollte man 'Neo-Liberale' sagen? Die alten hätten schon einen guten Grund gehabt, Glück nicht als politisches Ziel zu definieren, sondern nur das Recht, seinen eigenen Weg auf der Suche danach zu finden."

Das Streben nach Glück wird (jedenfalls von echten Liberalen) als originäres individuelles Freiheitsrecht verstanden, weshalb Versuche, es in großem Maßstab zu messen, verstörend wirken. Wie leicht ist dann der nächste Schritt getan, Glück in großem Maßstab zu planen? Muss man künftig Individualität als Massenphänomen betrachten – wie Vince Ebert befürchtet?

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