surF - Liberales im Netz Nr. 109 | 09. März 2011
Die Autofahrer sind beim Tanken von E10-Sprit ausgesprochen zurückhaltend – sie diskutieren dagegen gerne zum Thema. Stück für Stück geraten so noch mehr Unsinnigkeiten planwirtschaftlicher Umwelt- und Klimabewirtschaftung in die öffentliche Debatte.Solarstrom, Schweinegrippe, Einwegpfand – und jetzt E10 – Katastrophismus habe schon häufig zu blindem Aktionismus der Politik geführt, meint etwa Ulli Kulke in der Welt: "Als Grund für den Einwegpfand wurde seinerzeit geltend gemacht, dass der Mehrweganteil von Getränkeverpackungen 1997 auf unter 72 Prozent gesunken war. Eine Trendumkehr wurde seither nicht erreicht, im Gegenteil: Nach Angaben der Gesellschaft für Konsumforschung ist die Mehrwegquote bis 2008 sogar bis auf 31 Prozent gesunken." Dieser grandiose Fehlschlag spiele allerdings in der heutigen Debatte keine Rolle mehr, sei es nach neueren Erkenntnissen doch sehr die Frage, ob Mehrweg oder Einweg die bessere Ökobilanz aufweise.
Argumentative Kapriolen der Umwelt- und Klimaplaner, nach denen etwa jeder Winter als Beweis für die Klimaerwärmung gilt (gleich ob warm oder kalt), verstärken nur die Skepsis der Menschen.
Dennoch tendiert planwirtschaftliche Politik stets dazu, bei Misslingen noch feiner zu planen, statt Marktkräften zu vertrauen. Dies führt in der Regel nur zu weiteren Verstrickungen. Selbst wenn man – wie bei E10 – die Einhaltung von „Nachhaltigkeitskriterien“ noch genauer kontrolliert, kann man grundsätzliche Prinzipien nicht aushebeln. Steffen Hentrich: "Selbst wenn europäische Politiker festlegen und kontrollieren, dass Biosprit für Deutschland nur aus Rohstoffen hergestellt wird, die dort wuchsen wo vorher keine Lebensmittel angebaut wurden oder aus Rohstoffen hergestellt wurden, die irgend jemand ausschließlich als Biospritrohstoff deklarierte, dann folgt daraus nur, dass bei knappen Böden und gegebener Flächenproduktivität an einem anderen Ort die Lebensmittelproduktion durch die Rohstoffproduktion für die Biospritproduktion verdrängt wird."
Die Zwangseinführung von E10 nennt Vera Lengsfeld ein Desaster, ein Stück verfehlter "Klimapolitik", sie fordert eine Rücknahme der Maßnahme. Damit steht sie nicht allein. "Das E10-Desaster hat aber auch sein Gutes. Selten wurden die Folgen einer fragwürdigen Öko-Willkür für die Bevölkerung derart offensichtlich", schreibt Thomas Straubhaar. Anlass genug, eine ganze Reihe planwirtschaftlicher Spielchen auf den Prüfstand zu stellen: Glühbirnenverbot, manuelle Mülltrennung, Solarförderung. "Die Masse der Menschen ist dem homo oeconomicus weit näher, als es viele seiner Gegner wahrhaben wollen", schreibt Straubhaar. Anders ausgedrückt: Es spricht sich wohl herum, dass der Umwelt "mehr Ökonomie und weniger Ökokratie" gut täte.
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