11. September

20 Jahre nach 9/11 – eine Einschätzung aus Washington

An diesem Samstag jährt sich zum 20. Mal der Terroranschlag vom 11. September, der bis heute tödlichste Angriff auf amerikanischem Boden. Weniger als einen Monat nach den Anschlägen begann der US-Militäreinsatz in Afghanistan, ein Krieg, der damals von einem großen Teil der Amerikaner unterstützt wurde und der sich als der längste in der amerikanischen Geschichte erweisen würde.

Heute, 20 Jahre später und vor dem Hintergrund eines chaotischen und gewaltsamen US-Rückzugs aus Afghanistan, ist die Mehrheit der US-Bürger der Meinung, dass die Vereinigten Staaten ihre Ziele in Afghanistan nicht erreicht haben - oder genau das Gegenteil von dem, was sie beabsichtigten. Während die Amerikaner an diesem Wochenende der schrecklichen Ereignisse des 11. September gedenken, müssen sie sich gleichzeitig mit dem turbulenten Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan auseinandersetzen und überlegen, was Amerikas Abwesenheit in der Region für die Zukunft bedeuten wird. Der Jahrestag des 11. Septembers und Bidens heftig kritisierter Abzug aus Afghanistan, werfen langfristige Fragen über die Möglichkeit erneuter Terroranschläge, über bürgerliche Freiheiten auf Kosten der nationalen Sicherheit und über die künftige Gestaltung der amerikanischen Außenpolitik auf.

Terrorismus als erneutes politisches Thema

In den vergangenen zwei Jahrzehnten gab es zwar keine Terroranschläge vom Ausmaß des 11. Septembers auf amerikanischen Boden, aber der Terrorismus hatte auf der politischen Agenda über viele Jahre stets eine Top-Priorität. 9/11 war eines der wenigen historischen Ereignisse, die politische Differenzen überwanden, wenn auch nur kurzfristig, und die Amerikaner im ganzen Land vereinten. Doch während sich die Kriegsanstrengungen der USA in Afghanistan hinzogen und es ihnen zu gelingen schien, einen weiteren Terroranschlag abzuwehren, sind in den letzten Jahren andere, oft unmittelbarere globale Bedrohungen wie die COVID-Pandemie, der Klimawandel und innenpolitische Themen wie Wirtschaftskrisen in den Mittelpunkt gerückt. So spielt das Thema Terrorismus im Vergleich zu diesen anderen Krisen  eine immer geringere Rolle.

Nur noch ein Viertel der Amerikaner (26 %) sieht heute den Terrorismus noch als das größte Problem des Landes an. Themen wie die Wirtschaft, das Gesundheitswesen, die COVID-19-Pandemie, illegale Einwanderung, und der strukturelle Rassismus haben sich in den Augen der Öffentlichkeit als dringlichere Probleme erwiesen. Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan und die Möglichkeit eines groß angelegten Terroranschlags in Amerika, gesteuert aus Afghanistan durch die Taliban oder durch ISIS-K lassen vermuten, dass sich diese Sichtweise zumindest kurzfristig ändern könnte.

Ob extremistische Gruppen wie Al-Qaida in Afghanistan wieder Fuß fassen und eine Bedrohung für die USA darstellen können, ist noch unklar. Der rasche Zusammenbruch der afghanischen Regierung in Verbindung mit dem plötzlichen Wegfall eines strategischen amerikanischen Leitbilds, an dem sich Verbündete orientieren konnten, gibt jedoch Anlass zur Sorge über eine mögliche Zunahme der terroristischen Bedrohung für die Vereinigten Staaten. Ein weiterer Terroranschlag vom Ausmaß des 11. September wäre für jeden US-Präsidenten ein politischer Alptraum, der sein Vermächtnis für immer schwer schädigen würde.

Bürgerliche Freiheiten vs. nationale Sicherheit

Die Notwendigkeit, ein Gleichgewicht zwischen der Gewährleistung der nationalen Sicherheit und dem Schutz der bürgerlichen Freiheiten herzustellen, wurde nach dem 11. September 2001 zu einem brisanten Thema. Die unmittelbare Reaktion auf 9/11 war neben der militärischen Intervention in Afghanistan die Schaffung des größten Ministeriums in der amerikanischen Geschichte: das Department of Homeland Security (DHS). Agenturen wie die Transportation Security Administration (TSA) wurden unter seinem Dach gegründet. Und Maßnahmen wie der Freedom of Information Act (FOIA) und der USA Patriot Act, die eine neue Ära der Massenüberwachung einläuteten, wurden entwickelt und durchgesetzt, um die nationale Sicherheit zu erhöhen und mögliche weitere Terroranschläge zu verhindern.

Viele der rechtlichen und politischen Maßnahmen, die nach dem 11. September 2001 ergriffen wurden, sind auch heute, 20 Jahre später, noch in Kraft und schränken häufig weiterhin die bürgerlichen Freiheiten im Namen der nationalen Sicherheit ein. Der Patriot Act ist größtenteils immer noch rechtskräftig und gibt der Regierung die schwer kontrollierbare Befugnis, ihre eigenen Bürger auszuspionieren. Die Regierung von Präsident Joe Biden verwendet auch weiterhin die "No-Fly-Liste". Nach der Stürmung des US-Kapitols am 6. Januar hat das DHS zuletzt erwogen, diese Liste auch auf inländische Extremisten auszuweiten.

Diese post-9/11-Instrumente werden auf absehbare Zeit in Kraft bleiben. Und damit wird die Debatte darüber, wie die USA ihre nationalen Sicherheitsinteressen am besten verfolgen und gleichzeitig die bürgerlichen Freiheiten ihrer Bürger respektieren können, andauern.

Rückkehr zum Isolationismus?

Anfangs war die öffentliche Unterstützung für militärische Interventionen sowohl in Afghanistan als auch im Irak groß. Militärische Maßnahmen im Ausland wurden als die beste Möglichkeit angesehen, zu verhindern, dass der Terrorismus jemals wieder US-Boden berührt. Als sich die Kriege in Afghanistan und Irak jedoch immer weiter hinzogen, wurden die Amerikaner der Kriegsanstrengungen und der Beteiligung ihres Landes an kostspieligen Konflikten überdrüssig, die offentsichtlich nicht die angestrebten Ziele erreichten. Ihre Unterstützung für die Beendigung der Kriege und jeglicher amerikanischer Beteiligung an Konflikten im Ausland wurde immer lauter.

Bidens Überzeugung, aus Afghanistan abzuziehen, deckt sich mit dem Wunsch der amerikanischen Öffentlichkeit nach einem geringeren militärischen Engagement der USA im Ausland. Der Präsident möchte damit eine neue Ära des Einsatzes amerikanischer Macht einläuten. Im Gegensatz zur "America First"-Philosophie des ehemaligen Präsidenten Donald Trump bleibt die Regierung Biden ein aktives Mitglied multilateraler Organisationen, die vorrangig solche internationalen Probleme lösen sollen. Die Vereinigten Staaten werden nicht mehr versuchen, den Weltpolizisten zu spielen und andere Länder durch groß angelegte Militäroperationen umzugestalten, wie es Bidens Vorgänger George W. Bush und Barack Obama in Afghanistan und im Irak versucht haben.

Obwohl sich die USA aus Konflikten im Ausland zurückziehen werden, bleibt die Konzentration auf die grundlegenden nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten das Herzstück von Bidens Außenpolitik. Biden wird die begrenzten nationalen Sicherheitsressourcen nun auf die Bedrohungen durch China, Russland und den Klimawandel konzentrieren, nicht auf langwierige militärische Interventionen und fehlgeleitete Versuche des "Nation Building". Seine Strategie, sich stärker auf den wirtschaftlichen Wettbewerb und die Cybersicherheit mit China und Russland zu fokussieren, zielt darauf ab, Bedrohungen mit Militärtechnologien zu begegnen, die Angriffe auf Terroristen ermöglichen würden, ohne dass eine große Zahl von Truppen in einem Land wie Afghanistan stationiert werden müsste.

Ironischerweise könnte Afghanistan jedoch der erste Test für Bidens außenpolitische Doktrin in einer post-9/11 Welt sein. Seine Abneigung gegen ein militärisches Engagement der USA in anderen Ländern und gegen "Nation Building" könnte zum Problem werden, wenn von Afghanistan aus in naher Zukunft erneut terroristische Bedrohungen für die USA ausgehen.