Zagreb: Treffen der Europäischen Liberalen

Council der ELDR (European Liberal and Reform Party) in Zagreb Am 13. und 14. April tagte in Zagreb das Council der ELDR (European Liberal and Reform Party). Der Ort wurde nicht zufällig gewählt, da im November 2007 in Kroatien Parlamentswahlen stattfinden, von denen sich die drei liberalen Parteien HNS, HSLS und IDS eine Stärkung ihrer Postion im Parlament und die Mitwirkung in der nächsten Regierung versprechen.
Ein weiterer Grund war die Untestützung des Landes bei den EU-Beitrittsverhandlungen, die sich in einer entscheidenden Phase befinden. Und nicht zuletzt waren es die aktuelle Kosovo-Debatte und die damit verbundene Stabilisierung der politischen Lage auf dem Balkan, die den europäischen Liberalen am Herzen lag.

Stipe Mesić Dies zeigte auch die Anwesenheit einiger Spitzenpolitker aus der liberalen Familie, darunter des rumänischen Premiers Popescu-Tariceanu, des stelvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Werner Hoyer und seines Fraktionskollegen Markus Löning sowie zahlreicher Abgeordneter des EP. Eine wichtige Geste war die Teilnahme des kroatischen Staatspräsidenten Stipe Mesić an einer Paneldiskussion über den Beitrittsprozeß Kroatiens zur EU.
Ein weiterer Höhepunkt des zweiten Veranstaltungstages war ein Roundtable zum künftigen Status von Kosovo und der Haltung von Serbien in dieser Frage. Für diese Gelegenheit konnten mehrere Partner der Stiftung aus der Region Westbalkan als Redner gewonnen werden.
Für die mitveranstaltende Stiftung für die Freiheit war die aktive Beteiligung von Čedomir Jovanović, Präsident der LDP, an der Diskussion besonders erfreulich. Indem er in seinem Beitrag deutlich machte, dass Serbien die Haltung gegenüber seinen Nachbarn grundlegend ändern muss, unterstrich Jovanović erneut die klare, sich von der derzeitigen serbischen Regierung wesentlich unterscheidende Position seiner Partei,.
Diese zweiteTeilnahme des Parteivorsitzenden aus Belgrad an einer von der ELDR organisierten Veranstaltung kann als ein positives Signal für die künftige Ausrichtung der LDP interpretiert werden.
Dr. Christian Christ-Thilo, Leiter Subregion Westbalkan, Büro Belgrad
Dr. Borek Severa, Projektberater, Büro Prag





