Wolfgang Gerhardt zu politischen Gesprächen in Brüssel

Wolfgang Gerhardt im Gespräch mit EU-Kommissar Oettinger... Die Entwicklungen in der arabischen Welt und die Zukunft der Energieversorgung – das sind nur zwei der Themen, die der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Wolfgang Gerhardt, bei einem mehrtägigen Besuch in Brüssel auf Einladung des Dialogprogramms Brüssel (DPB) mit verschiedenen Gesprächspartnern diskutierte.

...Guy Verhofstadt (Mitte) sowie Jürgen D. Wickert (Leiter DPB)... In der Europäischen Kommission traf sich Gerhardt mit dem EU-Kommissar für Energie Günther Oettinger und tauschte sich mit ihm über die europäische Energiestrategie aus. Anschließend sprach der Stiftungsvorsitzende mit dem Vorsitzenden der Alliance of Liberals and Democrats in Europe (ALDE) Guy Verhofstadt MdEP. Verhofstadt ist ehemaliger Premierminister von Belgien und seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments, wo er sich als führendes Mitglied der Spinelli-Gruppe für einen europäischen Föderalismus einsetzt.

Zu weiteren Einzelgesprächen kam Gerhardt mit Alexander Graf Lambsdorff MdEP, Stellvertretender Vorsitzender der ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament, und Federica Sabbati, Generalsekretärin der European Liberal, Democrat and Reform Party (ELDR), zusammen.

...und Alexander Graf Lambsdorff. Außenpolitische Fragen diskutierte Gerhardt in einer Gesprächsrunde mit Helga Schmid, Stellvertretende Generalsekretärin, Europäischer Auswärtiger Dienst, Mark Stanitzki, Leiter des Verbindungsbüros der FDP-Fraktion des Deutschen Bundestags, Graham Watson, Mitglied des Europäischen Parlaments, Gunnar Wiegand, Direktor Russland, Östliche Partnerschaft, Zentralasien, Regionale Zusammenarbeit und OSZE, Europäischer Auswärtiger Dienst, und Hans H. Stein, Leiter der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union. In der Gesprächsrunde ging es vor allem um die aktuelle politische Lage in den Ländern der arabischen Welt, in denen die Menschen auf die Straße gegangen sind, um gegen Unrechtsregime zu protestieren. Nach den friedlichen Revolutionen stehen diese Staaten vor einem Neubeginn, der viele Chancen, aber auch Risiken birgt.

Gesprächsrunde zur Lage in der arabischen Welt Was können die Europäer dazu beitragen, diesen Prozess zu unterstützen? Wie stärken wir demokratische Kräfte vor Ort und wie fördern wir die Entfaltung der noch jungen Zivilgesellschaften? Diesen Fragen widmete sich Gerhardt in einem Impulsreferat, mit dem er eine Abendveranstaltung des Dialogprogramms Brüssel in der Bayerischen Landesvertretung eröffnete.

„Die Menschen in Tunesien und Ägypten haben die Auffassung widerlegt, dass Demokratie in den arabischen Ländern nur zustande kommt, wenn äußerer Druck einen Regimewechsel erzeugt. Ihr Engagement hat gezeigt, dass der Wille für demokratischen Wandel lokal und authentisch war und ist. Dies erhöht die Chancen für eine nachhaltige demokratische Konsolidierung, aber es garantiert sie allein nicht.“, sagte Wolfgang Gerhardt in Brüssel. Der Stiftungsvorsitzende führte weiter aus: „Ohne Hilfe von außen wird das alles nicht gelingen. Angesichts der geopolitischen, der ökonomischen und der nachbarschaftlichen Bezüge zwischen der Europäischen Union und diesen Ländern sollte Europa eigenes Engagement nicht vermissen lassen. In diesem Feld sind politische Stiftungen, wie wir sie in Deutschland haben, bedeutsam. Hätten wir sie nicht, müssten wir sie gerade jetzt erfinden.“

Ellen Madeker

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