Fester Widerstand gegen die Missachtung der Demokratie
Relial-Kongress in Mexiko
Am vergangenen ersten Mai trafen sich Vertreter der 39 Mitgliedsorganisationen des Liberalen Netzwerks Lateinamerika (Relial) in Cancún, Mexiko, um die Lage in vier Ländern der Region zu analysieren: Bolivien, Kuba, Nicaragua und Venezuela.;)
Die teilnehmenden Organisationen verständigten sich unter der Federführung Otto Guevaras, dem Präsidenten des Netzwerks und Vorsitzenden der liberalen Partei Movimiento Libertario de Costa Rica, darauf, den wiederholten Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit durch die betreffenden Regierungen wachsam und aktiv zu begegnen. Dabei wurden die Strategien der populistischen Regierungen analysiert, sowie ein Plan für das gemeinsame Vorgehen der Mitgliedsorganisationen entworfen. Mit dem Ziel, die Öffentlichkeit über die permanente Missachtung demokratischer Grundsätze in den vier Ländern aufzuklären und zu sensibilisieren, wurden zum Abschluss der insgesamt vier Workshops eine Reihe koordinierter Aktivitäten vereinbart. ;)
Angesichts der derzeitigen Hochkonjunktur des Populismus in Lateinamerika bekräftigten die Teilnehmer das Anliegen von Relial, eine aktivere und effektivere Haltung einzunehmen. In diesem Zusammenhang sprach auch der Präsident der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Dr. Wolfgang Gerhardt. In seiner Rede betonte Dr. Gerhardt die Notwendigkeit, in handlungsfähigen Netzwerken zu arbeiten und mit einer gemeinsamen politischen Strategie vorzugehen. Gleichzeitig bescheinigte er Relial beachtliches Wachstum und Dynamik und unterstrich, dass das Netzwerk sich in kürzester Zeit zu einem wichtigen politischen Akteur der Region entwickelt habe.Relial wurde im November 2004 ins Leben gerufen und erstmals öffentlich präsentiert. In den vergangenen zweieinhalb Jahren hat das liberale Netzwerk in der Öffentlichkeit an Aufmerksamkeit gewonnen. Gleichzeitig nahm auch die Zahl der Mitgliedsorganisationen aus 15 Ländern der Region stetig zu. Es ist deshalb nicht erstaunlich, dass auf dem Kongress am 1. Mai die Aufnahme und Mitwirkung von vier neuen Mitgliedern vereinbart wurde. Dies sind die argentinische Partei „Partido Primero la Gente“, die Vereinigung „Notoria: Agenda para una sociedad libre“ aus Bolivien, die Organisation „Asociación Nacional de Fomento Económico“ aus Costa Rica und die politische Partei „Partido Justicia Nacional“ aus Peru. Außerdem bildete sich ein Zusammenschluss von Kooperationspartnern des liberalen Netzwerks, zu dem das Hispanic Center for Economic Research aus den USA sowie die spanische „Fundación Iberoamérica-Europa“ gehören.
Weitere Ergebnisse und Übereinkünfte des Kongresses in Cancún waren:
1) den Prozess der rechtlichen Eintragung von Relial voranzutreiben;
2) die Erstellung eines Zeitplanes für die Kampagnen 2007;
3) die Verstärkung von Kooperationsanreizen unter den Mitgliedsorganisationen;
4) die Vorbereitung und Durchführung des nächsten Kongresses in Bogotá, Kolumbien im November 2007, auf dem Workshops zur effektiveren, praktischen Organisation politischer Parteien und Think Tanks stattfinden sollen; und
5) die laufenden Publikationsprojekte von Relial weiter voranzutreiben.
Bezüglich der in Cancún abgehaltenen Workshops wurde im Fall Kubas ausführlich über die Lage der politischen Gefangenen gesprochen, die allein aufgrund freier Meinungsäußerung von Fidel Castro und seinem Regime inhaftiert werden. Das Relial-Netzwerk bekräftigte seine uneingeschränkte Solidarität mit den Häftlingen sowie mit den politischen Parteien Kubas, die für die Einführung der Demokratie auf der Insel kämpfen. Die Vortragenden zum Thema Kuba waren: Osvaldo Alfonso Valdès (ehemaliger politischer Häftling des Castro-Regimes) und Alexis Gainza (Redakteur der Zeitschrift Misceláneas de Cuba, mit Sitz in Schweden). Moderator war Eduardo Marty (Vorstandsmitglied der argentinischen „Fundación Atlas 1853“).
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