Brasilianische Abgeordnete für mehr Wettbewerbsföderalismus

Arbeitsgespräch im Bundesrat „Ein zukunftsorientierter Föderalismus braucht Wettbewerb, in Brasilien wie auch in Deutschland“, lautet das Fazit der liberalen Politiker aus Brasilien, die auf Einladung der Stiftung an einem Informationsprogramm in Berlin und Dresden teilnahmen.

Sechs Vertreter der brasilianischen PFL (Partei der liberalen Front), darunter vier Bundesabgeordnete, ein Senator und ein Hochschulprofessor informierten sich auf Bundes- und Länderebene über den Aufbau, die Struktur, die Finanzierung und die Kompetenzverteilung in der Bundesrepublik Deutschland. Der Zeitpunkt für das vom Internationalen Politikdialog (IPD) organisierte Programm war gut gewählt: Während die Gäste mit Repräsentanten aus der Politik und Verwaltung die Vorzüge und die Probleme des föderalen Systems in Deutschland diskutierten, wurden die ersten, zum Teil umstrittenen Beschlüsse zur Föderalismusreform gefasst.


Beate Bunse und Delegation bei der Brasilianischen Botschaft Nach einer sehr illustrativen Einführung zu Aufbau- und Kompetenzverteilung in Deutschland durch Manfred Richter, Vorstandsmitglied der Stiftung, hatten die brasilianischen Politiker Gelegenheit, mit FDP-Kollegen aus der Fraktion und der Partei (u.a. mit Guido Westerwelle, Wolfgang Gerhardt und Werner Hoyer) liberale Ansätze und Vorstellungen zur Föderalismusreform zu erörtern. Trotz der Unterschiede im Staatsaufbau zwischen Deutschland und Brasilien stellte sich bei den Arbeitsgesprächen heraus, dass die Liberalen vergleichbare Vorschläge zur Schaffung von mehr Wettbewerb und Autonomie bei einer solideren Finanzierungsgrundlage der Bundesländer in ihren jeweiligen Ländern erarbeitet haben.


Mit Holger Zastrow, Torsten Herbst und Roland Werner in Dresden In Gesprächen mit der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin, mit Repräsentanten des Bundesrates, der Staatskanzlei und der FDP-Fraktion im sächsischen Landtag in Dresden nahmen die Politiker aus Brasilien die Möglichkeit war, die Herausforderungen und Chancen des Föderalismus aus der Sicht zweier Bundesländer mit sehr unterschiedlichen finanziellen Voraussetzungen kennen zu lernen. Speziell für die beiden Kandidaten für das Gouverneursmandat in den Bundesstaaten Roraima und Rio Grande do Sul war es von besonderem Interesse, die Überlegungen und Vorschläge der Länder mit den auf Bundesebene vertretenen Positionen zu vergleichen.


Delegationsleiter Onyx Lorenzonni und Rolf Berndt Abgerundet wurde das Programm durch einen Besuch in Bautzen, bei dem die brasilianischen Mandatsträger einen Einblick in die wirtschaftliche und administrative Problematik einer kleineren Stadt erhielten und sich mit Vertretern der Kommune und des Landkreises austauschen konnten. Dabei wurden auch Fragen zum Investitionsstandort Sachsen angesprochen, die bereits am Vortag während eines Besuches beim amerikanischen Chip-Hersteller AMD in Dresden im Mittelpunkt standen.

Am Rande der Informationsreise fand ein Workshop mit dem Präsidenten der Liberal International, Lord John Alderdice, statt. Lord Alderdice erläuterte den liberalen Gästen aus Brasilien Ziele und Arbeitsweise der LI und kündigte – sehr zur Freude der Abgeordneten – eine politische Offensive der LI für den Liberalismus in Lateinamerika an.

letzte Änderung: 12.09.2008

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