Werner Hoyer und Harald Klein in Myanmar

Die Delegation besucht Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi Mit Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat erstmals ein hochrangiger deutscher Politiker Nay Pyi Taw besucht, die Hauptstadt von Myanmar (Birma). Er wurde begleitet von einer Delegation, zu der auch BMZ-Abteilungsleiter Harald Klein gehörte. Die deutschen Gäste trafen u. a. Myanmars Außenminister Wunna Maung Lwin und Parlamentssprecher Shwe Mann.

Außerdem kam es in Yangon zu einem Treffen mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Zum Abschluss der Reise traf die Delegation bei einem Empfang Vertreter von Wirtschaft, Opposition und Zivilgesellschaft, darunter den jüngst aus dem Gefängnis entlassenen Komiker Zaganar. Auch Moritz Kleine-Brockhoff, Projektleiter Myanmar der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, nahm an dem Empfang teil.

Myanmar - 50 Mio. Einwohner, rohstoffreich, strategisch gelegen - stand von 1962 bis 2010 unter Militärherrschaft. Das Land zählte vor einem guten Jahr noch zu den autokratischsten Staaten der Welt. Diktator Than Shwe entschied alles. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi stand unter Hausarrest, viele andere politische Häftlinge waren in Gefängnissen.

Erste Schritte: 250 politische Häftlinge kamen frei


Gespräch mit Myanmars Außenminister Wunna Maung Lwin Wegen massiven Menschenrechtsverletzungen bestehen seit den 90er Jahren Sanktionen durch EU und USA. Jetzt wandelt sich das Land. Diktator Than Shwe erlaubte im Oktober 2010 (wenn auch unfaire) Wahlen und verließ die Politik. Nun regieren Generäle, die ihre Uniform ablegten. Leider kam es in diesem Jahr in manchen Gebieten ethnischer Minderheiten zu neuen Kämpfen. Aber der neue Präsident Thein Sein will Friedensverhandlungen und überrascht als Reformer. Er verspricht Demokratie, Menschenrechte sowie gutes Regieren.

Erste Schritte sind erfolgt. 250 politische Häftlinge kamen frei. Exilanten sind zur Heimkehr eingeladen. Plötzlich werden die riesigen Probleme des Landes - Armut, Konflikte, Mangel an Freiheit, zu geschlossenes Wirtschaftssystem - thematisiert: in neuen Parlamenten, freieren Medien und einer lebhafteren Zivilgesellschaft. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wird nicht mehr verfolgt, sondern eingebunden. Sie erkennt positive Entwicklungen an, will ihre NLD-Partei wieder registrieren und Kandidaten für bevorstehen Wahlen aufstellen, bei denen 40 Sitze derjenigen Parlamentarier neu vergeben werden, die dem Kabinett beitraten.

Hoffnung, wenn Präsident Thein Sein den Reformkurs fortsetzt


Kleine-Brockhoff, Hoyer, Klein Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und ihre Partner, die seit Jahren leise in Myanmar zusammenarbeiten, können mittlerweile ganz offen politische Bildungskurse anbieten. Die Stiftung hat eine Mitarbeiterin vor Ort in Yangon. Allerdings machen die Sanktionen des Westens vieles unmöglich in einem Land, das zu den ärmsten der Welt gehört: bilaterale Entwicklungszusammenarbeit ist stark begrenzt. Die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank und der Internationale Währungsfond haben keine Programme.

Manches könnte sich ändern, wenn Präsident Thein Sein seinen Reformkurs fortsetzt, weitere politische Häftlinge freilässt und der Westen darauf durch mehr Hilfe und weniger Sanktionen reagiert. "Wir werden die Sanktionen jetzt Schritt für Schritt anpassen. Hilfe ist dringend geboten", sagte Staatsminister Hoyer der FAZ. Er würdigte die positiven Entwicklungen in Myanmar und will Reformer unterstützen. Die EU entscheidet im April 2012 über die Fortsetzung der Sanktionen. Das BMZ prüft, ob und wie deutsche Entwicklungsprojekte in Myanmar möglich gemacht werden können. BMZ-Abteilungsleiter Harald Klein verabredete in Nay Pyi Taw einen Besuch von Minister Dirk Niebel. Er möchte im Februar oder März nach Myanmar reisen.

Moritz Kleine-Brockhoff


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letzte Änderung: 07.11.2011

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