Verletzung der Menschenrechte in Kuba muss überwacht werden

Mitglieder der Opposition Das liberale Netz Lateinamerika (RELIAL Red Liberal de América Latina) bedauert die Entscheidung des UN Gremiums für Menschenrechte, Kuba und Weißrussland von der "schwarzen" Liste derer Länder, die die Menschenrechte nicht einhalten, zu streichen. Diese Entscheidung ist besonders aufgrund vorliegender Beweise im Fall Kuba beunruhigend. Dort werden die Menschenrechte täglich verletzt. Geschlecht, Rasse oder soziele Stellung der Betroffenen spielen dabei keine Rolle. Besonders jene Personen, die eine konträre Meinung der Regierung gegenüber äußern oder für zivile und politische Freiheit in Kuba kämpfen, sind häufig Opfer von Verletzungen. Ein klarer Beweis, den das Gremium unbeachtet gelassen hat, sind die alarmierenden Umstände, in denen die politischen Häftlinge der Castro-Diktatur leben. Beweise, die wieder einmal von diesem hohen internationalen Organ unberücksichtigt gelassen wurden.


Damas de Blanco Relial nach zu urteilen, diskreditiert sich das UN-Gremium für Menschenrechte mit dieser Entscheidung nur ein Jahr nach seiner Gründung selbst und ermutigt und belohnt so auch die Straflosigkeit derer, die die Menschenrechte anderer in Kuba verletzen. In der Tat hat die zuständige Referentin während der fünf Jahre, in denen die UN eine spezielle Überwachung Kubas veranlasst hat, nicht mit der Zusammenarbeit der kubanischen Regierung rechnen können. Diese nicht vorhandene Mitarbeit seitens der Regierung liefert den unumstößlichen Beweis, dass die Verletzung von Menschenrechten auf der Insel eine Tatsache ist.

Die Entscheidung des UN-Gremiums für Menschenrechte ist eine beschämende Missachtung der kubanischen Opfer und Demokraten und bedeutet außerdem eine offensichtliche Unterstützung der Castro-Diktatur. Die Entscheidung zeigt auch, dass das Gremium für Menschenrechte riskiert, sich in eine schützende Entität jener Länder zu verwandeln, die die Menschenrechte verletzen. Beweis hierfür sind die Anstrengungen der chinesichen Regierung, zukünftige Überwachungen in diesem Bereich zu erschweren.


Manifestation in Kuba Schließlich erkennt RELIAL, sowie hunderte anderer internationaler Persönlichkeiten und Organisationen mit unterschiedlichen Einstellungen und aus verschiedenen Ländern, dass die Kubaner, wie andere Menschen auch, das gleiche Recht auf Respekt ihrer Menschenrechte und Privilegien haben. Mit dieser bedauerlichen Entscheidung versagt das UN-Gremium für Menschenrechte jenen Kubanern ihre Grundrechte, genau die Grundrechte, die es zu schützen besagt.

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RELIAL ist ein Netztwerk von Organisationen, Institutionen und Personen, die liberale Ideen und Positionen in Lateinamerika vertreten, verbreiten und umsetzen. Die Mitgliedsinstitutionen von RELIAL (Parteien, Stiftungen, Forschungszentren, Jugendorganisationen) sind in 15 Ländern der Region vertreten.

letzte Änderung: 12.09.2008

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