Nr. 03 | 26.01.2012 | Parlamentswahlen in Kasachstan - Weiterführung der autoritären Herrschaft mit einigen kosmetischen Veränderungen
Im zentralasiatischen Land Kasachstan haben am 15. Januar 2011 vorgezogene Parlamentswahlen für den Mäschilis (Unterhaus) stattgefunden. Trotz guter Wirtschaftsdaten und dem OSZE-Vorsitz 2010 waren auch diese Wahlen von Fälschungen und Einmischungen geprägt. Zwar hatte die Regierung unter dem autoritär regierenden Präsidenten Nursultan Nasarbajew angekündigt, durch ein neues Wahlgesetz einen weiteren Schritt in Richtung Demokratie zu gehen und wieder mindestens ein Zwei-Parteien-Parlament zu ermöglichen. Der Wahlausgang hat jedoch bestenfalls kosmetischen Charakter.Vollständigen Text jetzt abrufen (PDF)
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