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Nr. 53 | 05.12.2011 | Russland nach der Wahl: Trotz massiver Manipulationen bleibt nicht alles beim Alten

Bei den Wahlen in Russland hat die Partei „Einiges Russland“ (ER) ihr erklärtes Wahlziel verfehlt. Sie erreichte zwar eine Mehrheit der Sitze im russischen Parlament, der Staatsduma, verfehlte aber die angestrebte Zweidrittelmehrheit deutlich. Das ist umso bemerkenswerter, als sowohl im Vorfeld der Wahlen als auch am Wahltag selbst große Anstrengungen unternommen wurden, um den Wahlausgang zu manipulieren. Neben der „Partei der Macht“ ziehen drei weitere Parteien in die Duma ein. Bemerkenswert an diesen Wahlen war die intensive Aktivität von Wahlbeobachtern und vielen Wählern, Manipulationen aufzudecken und zu dokumentieren. Die liberale Partei JABLOKO ist weit von der 7-Prozent-Hürde entfernt, einen Lichtblick gibt es jedoch bei den Regionalwahlen in St. Petersburg.

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letzte Änderung: 05.12.2011


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