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Nr. 41 | 12.10.2011 | Polen nach den Parlamentswahlen

Ministerpräsident Donald Tusk ist der erste Regierungschef in Polen seit dem Ende der kommunistischen Ära, den die Wähler in seinem Amt bestätigt haben. Für Tusk und seine liberalkonservative Bürgerplattform (PO) stimmten bei den Parlamentswahlen am 9. Oktober dem vorläufigen Endergebnis zufolge 39,2 Prozent der Wähler (206 Mandate). Der Sieg der Bürgerplattform fiel wesentlich deutlicher aus als erwartet, denn die letzten Umfragen vor den Wahlen hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Regierungspartei mit der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski vorausgesagt. PiS kam auf 29,9 Prozent (158 Mandate). Auf die Bauernpartei (PSL), den bisherigen Juniorpartner der PO, entfielen 8,4 Prozent der Stimmen (28 Mandate). Eine Fortsetzung der Koalition von PO und PSL gilt als wahrscheinlich. Beide Parteien würden zusammen über 234 der insgesamt 460 Sitze im Sejm in Warschau und somit über eine knappe Mehrheit verfügen. Allerdings sind auch andere Konstellationen vorstellbar.

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letzte Änderung: 12.10.2011


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