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Nr. 43 | 10.08.2010 | Serbien nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zur Unabhängigkeit Kosovos

Das vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am 22. Juli veröffentlichte Gutachten über die Vereinbarkeit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Kosovos mit den Bestimmungen des Völkerrechts versetzte die Regierung in Belgrad in eine schwierige Lage und die Öffentlichkeit Serbiens kurzfristig in eine Art Starre. Die Hoffnung Serbiens auf eine Wiederaufnahme der Kosovo-Statusverhandlungen rückte mit dem Gutachten in weite Ferne. Ganztägig führte das serbische Parlament eine Debatte über den weiteren Umgang mit der Kosovo-Problematik sowie über das weitere Vorgehen. Als Ergebnis stand eine Resolution, die – obgleich die EU Bestrebungen andeutete, die künftigen Schritte in dieser Frage gemeinsam mit Serbien unternehmen zu wollen - dem UNO-Sicherheitsrat von Serbien im Alleingang am 28. Juli vorgelegt wurde. Allerdings war das eine Resolution ohne jede Überraschung.

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letzte Änderung: 10.08.2010


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