Nr. 39 | 21.07.2010 | Japan: Regierungs-Wahlschlappe trübt Reformaussichten
Bei den Wahlen zum Oberhaus erlitt die Demokratische Partei Japans eine Wahlschlappe. Die DPJ stellt zusammen mit einer kleinen Partei die Mehrheit im Unterhaus und die derzeitige Regierung Japans. Die Hälfte der 242 Oberhaussitze stand zur Disposition. Gemäß dem amtlichen Endergebnis verlor die DPJ zehn Mandate. Sie büßte damit ihre Mehrheit im Oberhaus ein. Dagegen konnte die Hauptoppositionspartei, die Liberaldemokratische Partei (LDP), 13 Mandate hinzugewinnen. Die Oberhauswahl galt als Referendum über die Leistungsbilanz der DPJ in den ersten zehn Monaten seit den Unterhauswahlen im vergangen Jahr. Demnach bescheinigten die Wähler der Regierung eine gewisse Unzufriedenheit mit ihren bisherigen Leistungen. Doch die politischen Legate aus mehr als fünf Dekaden nahezu ununterbrochener LDP-Herrschaft lassen sich nicht in so kurzer Zeit bewältigen.Vollständigen Bericht abrufen (PDF)
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