Nr. 37 | 08.07.2010 | Polen: Bronislaw Komorowski neuer Staatspräsident – Weg frei für liberale Reformen
Der Kandidat der regierenden liberalkonservativen Bürgerplattform (PO), Bronislaw Komorowski, wird neuer polnischer Staatspräsident. Komorowski siegte bei der Stichwahl am 4. Juli mit einem Vorsprung von sechs Prozentpunkten vor seinem Konkurrenten, dem Vorsitzenden der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), Jaroslav Kaczynski. Für Komorowski stimmten 53,01 Prozent der Wähler. Oppositionsführer Kaczynski kam auf 46,99 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,31 Prozent. Die Wahl des als europafreundlich bekannten bisherigen Sejmmarschalls (Parlamentspräsident) ins höchste Staatsamt wird nicht nur als gute Nachricht für Polen und Europa gewertet, sondern dürfte zugleich der Durchsetzung der liberalen Reformpläne der Regierung Tusk den Weg ebnen, die bislang vor allem am Veto des im April bei einem Flugzeugabsturz nahe Smolensk tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski gescheitert waren.Vollständigen Bericht abrufen (PDF)
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