Philipp: „Politiker sollten mehr und öfter zurücktreten“

Michael Philipp Der Autor des Buches „Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen“, Michael Philipp, hat in Frankfurt am Main bei einer Stiftungsveranstaltung über Rücktritte, die Rolle der Medien und politische Kultur gesprochen. Eine Lehrstunde für Politiker und solche, die es werden wollen, sollte es werden, als der Berliner Historiker Michael Philipp Verantwortung tragenden mehr Selbstreflexion, mehr Entschuldigen und professionelles Krisenmanagement empfahl. „Das würde der politischen Kultur gut tun“, erklärte der Autor des Buches „Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen“, in dem er Rücktritte in der deutschen Politik seit 1950 untersucht. Über 250 Fälle von zurückgetretenen Landes- und Bundespolitikern hat Philipp unter die Lupe genommen und stellte seine Ergebnisse im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Medienpolitische Diskurse“ der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Frankfurt am Main vor. „Einige Politiker haben explizit die Medien für ihren Rücktritt verantwortlich gemacht“, erklärte Philipp und gab zu, dass es oft einen engen zeitlichen Zusammenhang zwischen Medienberichten und dem Rücktritt gäbe.

So rief er den Zuhören den Rücktritt des damaligen Bundesinnenministers Rudolf Seiters in Erinnerung, der sogar schon angesichts der Ankündigung eines entsprechenden Artikels im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zurückgetreten sei. Einen Tag vor Erscheinen des Beitrags hatte Seiters im Juli 1993 Zuge der RAF-Festnahme in Bad Kleinen sein Amt zur Verfügung gestellt. „Die Medien sind ein ganz zentraler Faktor in diesem Ablauf der Rücktritte“, gab Philipp zu. Bei der Berichterstattung von Rücktritten, für die er alle wesentlichen Tageszeitungen untersucht hatte, machte der Historiker fünf Kategorien aus. Da gäbe es die „Demontage“, die aus „fiesen, niederschreibenden Artikeln“ bestehe. Beispielsweise sei das beim ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck im Frühjahr zu beobachten gewesen. Auch der ehemalige Bundesinnenminister Werner Maihofer, der im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ 1978 als „Null in der Kabinettsrechnung“ bezeichnet worden war, sei ein „Spitzenbeispiel fürs Niederschreiben“ gewesen.

“Hochspielen und dramatisieren“

Die zweite Kategorie sei die „Instrumentalisierung durch Parteifreunde“, die den Amtsinhaber durch gezielte Indiskretionen schwächen. Das sei bei Günther Beckstein, aber auch beim spektakulären Rücktritt von Oskar Lafontaine 1999 der Fall gewesen. „Damals waren viele überrascht, aber wenn man sich aus der zeitlichen Distanz die Zeitungsberichte noch einmal ansieht, ist es gar nicht so überraschend“, erklärte Philipp. Die dritte Kategorie der Berichterstattung umfasse die „Skandalisierung“, das klassische „Hochspielen“ eines Ereignisses, das zu einem Skandal nicht wirklich tauge. Am häufigsten sei allerdings die „Enthüllung“ eines Sachverhalts, der bewusst verheimlicht wurde. Dazu zähle beispielsweise der Rücktritt des Bundestagspräsidenten Rainer Barzel, der 1984 im Zusammenhang mit der Flick-Affäre seinen Hut nehmen musste.

Die fünfte Kategorie sei die „Dramatisierung“, eine andauernde Skandalisierung.
Die Wirkung des Drucks, den die Medien durch die Berichterstattung ausüben, sei sehr unterschiedlich. Da gäbe es den Druck, der durch die physische Präsenz der Medienvertreter ausgeübt werde; die Politiker fühlten sich regelrecht „belagert“. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Günther Krause gab bei seinem Rücktritt 1993 an, er selbst hielte diesen Druck aus, aber seine Familie nicht. „Man darf das nicht unterschätzen, was in solchen Situationen passiert“, mahnte der Historiker Michael Philipp.

letzte Änderung: 23.10.2008

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