Philippinische Abgeordnete zu Gast in Straßburg und Berlin

Die Philippinen haben seit Mai 2010 eine der wenigen von einem liberalen Präsidenten geführte Regierungen. Diese will die demokratischen Institutionen weiter festigen und Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit stärken. Um sich vor Ort ein Bild davon zu machen, wie diese Werte in Europa umgesetzt werden, hat eine Delegation der philippinischen Liberal Party (LP) an einem Seminar in Straßburg und Berlin teilgenommen.

Auf Einladung des Dialogprogramms Brüssel der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit reisten die philippinischen Abgeordneten zunächst nach Straßburg. Begleitet wurde die Delegation von Jules Maaten, Projektleiter der Stiftung in Manila. In Straßburg lernten die Delegierten den Europarat kennen, die 1949 gegründete internationale Organisation, der auch alle 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union angehören. Im Gespräch mit der Generalsekretärin der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Maria Bigday, ging es um die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und die Zusammenarbeit der Liberalen in den 47 Mitgliedsstaaten.

Am EU-Parlament... Die Arbeit der EU-Institutionen in Brüssel und des Europarats in Straßburg eint vor allem eines: Der gemeinsame Einsatz für Demokratie, den Schutz der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit in Europa. Im Europäischen Parlament, das in Strassburg tagte, trafen die philippinischen Abgeordneten auf Sir Graham Watson MdEP der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE). Der langjährige Vorsitzende der ALDE und ausgewiesene Asien-Experte regte an, im Rahmen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) nicht nur auf wirtschaftlicher Ebene zusammenzuarbeiten, sondern sich auch zu politischen Fragen enger abzustimmen. Im anschließenden Gespräch mit EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström diskutierten die Abgeordneten Möglichkeiten der Zusammenarbeit in den Bereichen Menschenhandel und Kinderpornographie.

Debatten und Abstimmungen live mitverfolgen

...und im Plenum. In einem ausführlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der ALDE im Europäischen Parlament Guy Verhofstadt MdEP, der Vorsitzenden der European Liberal Democrat and Reform Party (ELDR) Annemie Neyts-Uyttebrock MdEP und dem Vorsitzenden von Liberal International (LI) Hans van Baalen MdEP wurde der Frage nachgegangen, was langfristig eine stabile Parteistruktur ausmacht. Wie wichtig sind Jugend- und Vorfeldorganisationen? Welchen besonderen Herausforderungen muss sich eine Partei stellen, wenn sie aus der Opposition in die Regierung wechselt? Dieser letzten Frage widmeten sich Alexander Graf Lambsdorff MdEP, Vorsitzender der FDP-Delegation im Europäischen Parlament und sein Kollege aus Großbritannien Chris Davies MdEP. Die Abgeordneten legten dar, wie hoch die Erwartungen nach den jeweiligen Wahlsiegen der deutschen FDP und den britischen LibDems gewesen und welche Schwierigkeiten daraus erwachsen sind. Unisono stellten sie heraus, wie wichtig es ist, Versprechen aus den Wahlkampagnen auch zeitnah einzulösen.

vorherige Seite | 1 | 2 | nächste Seite

zur Übersicht aller Meldungen