Nigerianische Delegation besucht Stiftungszentrale
; "Nigerianische Delegation am Potsdamer Stiftungssitz")
Nigerianische Delegation am Potsdamer Stiftungssitz Nigeria nutzt sein Potential als Afrikas wirtschaftliches "Powerhouse" bei weitem nicht aus. Die wirtschaftspolitische Elite des 150 Millionen Menschen zählenden Landes scheint verantwortungslos. Die „wind fall“-Profite der Öl- und Gasförderung versickern in dunklen Kanälen. Das Image insbesondere der politischen Führung ist katastrophal. Parteien dienen als persönliche Wahlinstrumente und die wirtschaftlichen Interessen der Führungen überlagern notwendige Reformen.
Nicht zuletzt diese Ausgangslage veranlasste zwei führende nigerianische Institute, die die Bundesregierung in Abuja beraten, ein Programm „best practice für mehr Demokratie bei nationaler Sicherheit“ zu initiieren und in beispielhafte Länder Studientouren zur Thematik zu unternehmen. Auf Einladung des Auswärtigen Amtes kamen je eine Delegation des National Institute for Policy and Strategic Studies (NIPSS) und des National Institute for Security Studies (ISS) nach Berlin und auch zur liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit nach Potsdam. .
Wir brauchen gute Beispiele, um Politik zu verbessern, so Prof. Jumare Ibrahim, Delegationsleiter des NIPSS. Die hochrangigen Führungskräfte aus wichtigen gesellschaftlichen Bereichen nutzten daher diesen nigerianisch-deutschen Dialog, um Anregungen für mehr Engagement und Transparenz in der Demokratie zu gewinnen. Wir werden sicherlich entsprechende Empfehlungen der nigerianischen Regierung unterbreiten, so Prof. Ibrahim. Da der föderale Aufbau in Deutschland und Nigeria formal ähnlich sei, seien die Informationen für die Delegationen von großem Interesse.
An sich wären in Nigeria demokratische Institutionen und Verfahren vorhanden, konstatierte Okpo Joseph Ikechukwu, Delegationsleiter des ISS und Berater im Präsidialamt des nigerianischen Präsidenten. Wie diese Institutionen zu reformieren wären, damit sie ihre Aufgaben erfüllen und ihre Dienstleistungen gewährleisten könnten, sei die zentrale Frage. Auch gehe es um die Rolle, die die Sicherheitsorgane im demokratischen Aufbau zu spielen hätten.
In dem intensiven Dialog im Truman-Haus wurde vor allem die Bedeutung politischer Parteien für die demokratische Entwicklung herausgestellt. Welche externen und internen Faktoren behinderten eine Partei, konstruktiv für die Demokratie zu wirken? Am Bespiel der Kooperation mit afrikanischen Mitgliedsparteien des African Liberal Network entwickelte sich eine interessante Diskussion, die klar erkennen ließ, dass nigerianische Parteien noch einen weiten Weg zu gehen haben, um beispielhaft demokratisch zu wirken. In einem „Wort des Dankes“ machte die Delegation deutlich, dass bei ihren Empfehlungen an die Regierung von Nigeria die notwendige Gestaltung der Rahmenbedingungen für politische Parteien breiten Raum einnehmen wird.
Ernst Specht
Referent Afrika, Internationale Politik
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