Neue Publikation: Bürgergeld und vereinfachtes Steuersystem
;)
Die deutsche Version der Umsetzung der sozialen Marktwirtschaft steckt in einer Krise. Dies wird vor allem im Steuer- und Transfersystem sichtbar. Schon lange fragen sich die Bürger, Unternehmer und Selbstständige, wo die Gegenleistungen des Staates für die Abgabe eines großen Teils der Erwerbseinkommen bleiben. Die verschiedene Steuerreformen der jüngeren Vergangenheit haben vor allem eines gebracht: Eine höhere Belastung der Bezieher mittlerer Einkommen, der keine erkennbaren Mehrleistungen des Staates gegenüber stehen. Zumindest nicht solche, die den Bürgern mehr Entfaltungsspielräume und individuelle Freiheiten gebracht hätten.
Aber auch für die Transferempfänger stellt sich zunehmend die Frage, ob die Versprechungen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die sozialen Risiken des Arbeitsplatzverlustes abzufedern und Unterstützung für eine Reintegration ins Arbeitsleben zu geben, tatsächlich erfüllt werden. Das mit den Hartz-IV -Reformen eingeführte System von Transferleistungen für Arbeitslose ist nach wie vor leistungsfeindlich und für die Empfänger wenig transparent. Selbst der Staat ist mit diesem System häufig nicht in der Lage seine versprochene Hilfe zielsicher zu platzieren. Von Hilfe zur Selbsthilfe kann daher kaum die Rede sein.
Vor diesem Hintergrund tritt das liberale Steuer-Transfer-System an, sowohl die Effizienz und Gerechtigkeit der Steuerfinanzierung der sozialen Sicherung, als auch die Wirksamkeit der Sozialtransfers als Förderung von Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative zu erhöhen. In einem jetzt vorliegenden Positionspapier im Rahmen der Stiftungsinitiative „umSteuern – Freiheit braucht Mut!“ soll ausgehend von einer Kritik der gegenwärtigen Situation die liberale Zielvorstellung eines gerechteren Steuer- und Transfersystems dargestellt werden. Kernelemente der Forderungen des liberalen Konzepts sind dabei die Einführung eines leistungsgerechten Bürgergelds, ein einfaches Stufenmodell der Einkommensbesteuerung und eine standortgerechte Reform der Unternehmensbesteuerung.
Das Positionspapier Gerecht, solidarisch und aktivierend: Bürgergeld und vereinfachtes Steuersystem von Steffen Hentrich können Sie hier herunterladen (PDF) oder hier bestellen.
zur Übersicht aller Meldungen
