Myanmars "Demokratie": Chance oder Täuschung in Burma?

Internationale Konferenz in Berlin

Morlok In Berlin hat sich eine internationale Konferenz mit den Chancen und Perspektiven der politischen Entwicklung in Burma befasst. Die Konferenz wurde von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Kooperation mit dem Asienhaus Essen und dem Burma Projekt e.V. durchgeführt.

Hochrangige Experten aus Politik und Wissenschaft sowie führende Vertreter von NGOs, Vertreter burmesischer Interessengruppen und weitere gesellschaftlicher Schlüsselpersonen nahmen teil. "Es gibt verschiedene Wege, um Burma weiterzuentwickeln, aber es gibt keinen Königsweg", betonte Professor Jürgen Morlok, Vorsitzender des Kuratoriums der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, zur Eröffnung.

Daw Aung San Suu Kyi fordert nationale Versöhnung der Burmesen

Mit einer Videobotschaft wandte sich Nobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi an die Teilnehmer der Konferenz und rief zu einer tiefgreifenden demokratischen Veränderung auf. Die nationale Versöhnung der Burmesen sei die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung des Landes. Um Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Burma zu erlangen, müsse eine nationale Versöhnung von allen Seiten unterstützt werden, unterstrich Daw Aung San Suu Kyi in ihrer Videobotschaft.

Löning Markus Löning, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, betonte in seiner anschließenden Rede mit dem Titel "Veränderung entsteht durch Dialog", es stelle sich die Frage, was die nächsten Schritte seien, um die politische Entwicklung in Myanmar zu unterstützen. Löning erläuterte, dass heute - vierzehn Jahre nach der Einführung der Sanktionen - sich sowohl die burmesische Regierung als auch die internationale Gemeinschaft die Frage stellen müssen, was die Sanktionen bewirkt haben und was notwendige Schritte in der Zukunft sein sollten.

Rolle von ethnischen Minoritäten

Panel "100 Tage der Demokratie" "100 Tage der Demokratie" - im Rahmen dieser ersten Paneldiskussion wurde Bilanz für die neue burmesische Regierung gezogen und die aktuelle Situation vor dem Hintergrund der politischen und institutionellen Veränderungen diskutiert. So diskutierten die Konferenzteilnehmer die veränderte Position der National League for Democracy, vorgestellt von Nyo Ohn Myint, einem Vertreter der National League for Democracy (LA), und die künftige Position von Daw Aung San Suu Kyi. Aung Zaw, der Herausgeber der Zeitung Irrawaddy Magazine, setzte sich in seinem Vortrag mit der Frage auseinander, inwieweit die parlamentarische Opposition eine Stimme habe, wohingegen Nay Win Maung, Vertreter von Myanmar Egress, das aktuelle politische System und dessen künftige Ausrichtung analysierte. Moderiert wurde die angeregte Diskussion der Panelteilnehmer mit dem Publikum von Moritz Kleine-Brockhoff, Projektleiter für Malaysia, Burma/Myanmar und Kambodscha der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Harn Yawnghwe Die Rolle von ethnischen Minoritäten im Rahmen der Staatenbildung wurde von Shin Tun, Chin Progressive Party Myanmar, dargelegt und anschließend in einem Diskussionsforum von den Teilnehmern der Konferenz intensiv diskutiert. Anhand der World-Cafe-Methode wurden unterschiedliche Arbeitsgruppen gebildet. Hier galt es, die Rolle der ethnischen Parteien im Parlament und außerhalb des Parlamentes und gesamtgesellschaftliche Konsequenzen zu diskutieren. Auch Verletzungen der Menschenrechte wurden in der Diskussion der Arbeitsgruppen nachgegangen. Die Ergebnisse wurden dem Plenum im Anschluss präsentiert.

Das abschließende Panel mit Harn Yawnghwe vom Euro Burma Office widmete sich den Beziehungen zwischen der europäischen Staatengemeinschaft und Burma/Myanmar. Hier wurden die Vor- und Nachteile der Sanktionen analysiert.

Saskia Steiger

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