Mut zu Veränderungen – Modellfall Estland

Mart Laar in Costa Rica Die rasante wirtschaftliche Entwicklung Estlands ist geeignet zu zeigen, dass Unterentwicklung und Armut kein Schicksal sind. In der Diskussion mit dem „Vater“ des estnischen Wirtschaftswunders, dem Ex-Premierminister Mart Laar, erörterten costaricanische Meinungsführer und Politiker die vergleichbare Ausgangslage der beiden Länder und die Praxisnähe und Ergebnisorientierung liberaler Reformpolitik.

Mart Laar verriet im Rahmen seines dreitägigen Aufenthaltes in Costa Rica Mitte September, wie er das “Wirtschaftswunder” Estlands durch eine Reihe von Reformen eingeleitet hatte. Der 1992 an die Regierung gewählte Historiker war auf Einladung des Vorsitzenden der liberalen Partei Movimiento Libertario (PLM), Otto Guevara, und der Friedrich-Naumann-Stiftung nach Costa Rica gekommen, um vor Meinungsbildnern, Vertretern der Privatwirtschaft und der Regierung über die Entwicklung Estlands zu einem der wirtschaftlich dynamischsten Staaten zu referieren.

Zum Zeitpunkt von Laars Amtsantritt lag die Inflationsrate in Estland bei 1000 Prozent, die überwiegend staatlichte Wirtschaft schrumpfte, und die Arbeitslosenrate war entsprechend hoch. Angesichts dieser schlechten Ausgangslage entschied sich Laar zur Umsetzung einer hocheffizienten Politik mit kurz- und mittelfristigen Zielen.

Das Rückgrat seiner Reformen bildete eine für das Land neue “Flat tax” mit der Reduzierung der Steuersätze auf ein einheitliches Niveau. Diese sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen verbindliche Besteuerung ist leicht anzuwenden und senkt aufgrund ihrer praktischen Handhabung die Steuerhinterziehung auf ein Minimum. Die Flat tax ist zeitgemäss und fortschrittlich, denn sie schafft Steuerbefreiungen und die Möglichkeit zu Abschreibungen ab und führt auf diese Weise zu einer realen, proportional zum Einkommen vorgenommenen, Besteuerung.
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Ihr neues Steuersystem ergänzte die Regierung von Mart Laar durch eine umfassende Wirtschaftsreform, deren Kernpunkte die Liberalisierung des Handels, die Öffnung von Märkten und die Modernisierung des Banken- und Finanzwesens waren. Auch der Staat wurde in die Reform mit eingeschlossen: Hier kam es zu einer Umstrukturierung und “Abspeckung” staatlicher Strukturen und Aufgaben zugunsten von mehr Effizienz in seinen wichtigsten Funktionen.

Die Ergebnisse dieses Maßnahmenpakets ließen nicht lange auf sich warten: Die Indikatoren für wirtschaftliche Freiheit und Wettbewerb in Estland verbesserten sich nachhaltig. Die vormals vierstellige Inflationsrate liegt heute stabil bei 2,5 Prozent, die nationale Produktion nimmt jährlich um sieben Prozent zu und das Land konnte innerhalb von fünf Jahren sein Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf auf 16.000 US$ verdreifachen. Die neue Vollbeschäftigung macht sogar den “Import” von Arbeitnehmern aus benachbarten europäischen Ländern notwendig. Die Steuereinnahmen stiegen auf eine solches Niveau, dass die Regierung die Steuerquote insgesamt senken konnte. Auf reinvestierte Gewinne wird schon seit den Reformen der 90er Jahre keine Steuer mehr erhoben, die ausgeschütteten Gewinne werden mit dem Satz der Einkommenssteuer besteuert.

Estland ist weltweit führend in digitaler Regierung, es ist ein moderner Staat mit wohlhabenden Bürgern. So zeigt sich einmal mehr, dass liberale Politik effiziente Lösungen für die Entwicklung und den Wohlstand bereit hält.

letzte Änderung: 12.09.2008

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