Liberale Wirtschaftspolitik noch möglich?
Prof. Jürgen Morlok, Vorsitzender des Kuratoriums, bei der Begrüßung Das Kuratorium der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit kam zu seiner dritten und letzten Sitzung in diesem Jahr in Potsdam zusammen. Sie begann wie immer mit einem Gastvortrag am Vorabend. Begrüßen konnte die Stiftung diesmal Dorothea Siems, Chefkorrespondentin für die Wirtschaftspolitik von „Welt“ und „Welt am Sonntag“.
Dorothea Siems Die Frage, der sie nachging, lautete: „Ist die liberale Wirtschaftspolitik noch zu retten?“ Um die Antwort vorwegzunehmen: Sie ist es. Zwar sparte Siems nicht mit Kritik, das „Sündenregister“ der schwarz-gelben Koalition sei lang, der überstürzte Ausstieg aus der Atomenergie sei nur ein Eintrag darin. Sie machte allerdings darauf aufmerksam, dass der Zeitgeist gegenwärtig gegen das freie Spiel der Kräfte sei.
Lebhafte Diskussion nach dem Vortrag Auf der Agenda der Politik ganz oben sieht Siems die Reform des Pflege-, Renten- und des Gesundheitssystems, die Lösungen liegen für sie in mehrer Eigenverantwortung, mehr Kapitaldeckung und einer Sanierung der Sozialleistungen. Auch auf die Euro-Krise ging sie ein. Ihr Leitsatz hier: Die europäische Integration dürfe nicht gegen die Geldwertstabilität ausgespielt werden.
Das Fazit des Referats: Die liberale Wirtschaftspolitik kann gerettet werden, wenn sie über den Ruf nach Steuersenkung hinausgeht.





