Korea: Wege aus der Verschuldung der Gemeinden

Vor dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium des Freistaates Sachsen in Dresden Über fünfzehn Millionen Einwohner wohnen in der koreanischen Hauptstadt Seoul, die in 25 Bezirke aufgeteilt ist. Bürgermeister aus sechs dieser Bezirke und ein weiterer Bürgermeister aus Gwangju besuchten auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit München, Dresden und Berlin, um sich über die Finanzlage der Gemeinden in Deutschland, vor allem aber über Lösungen zur Überwindung der Verschuldung, sachkundig zu machen. Die koreanischen Gemeinden sind zwar immer noch stark von der Zentralregierung abhängig, sie erwarten aber, daß die stark gestiegene Gesamtverschuldung des Staates bei den Mittelzuweisungen nicht spurlos an den Gemeinden vorübergehen wird.

Manfred Richter mit Teilnehmern der Studienreise Die aktuelle Diskussion um die Finanzkrise der kommunalen Kliniken in München bot den Teilnehmern einen nahezu idealen Einstieg in das Thema. Roland Werner, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Verkehr des Freistaates Sachsen, Vertreter der Stadt Dresden und der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Sachsen wiesen darauf hin, welchen Handlungsspielraum Gemeinden durch konsequente und gezielte Privatisierung kommunalen Eigentums wiedererlangen konnten.

Gespräche bei der Industrie- und Handelskammer in Berlin und dem Deutschen Städtetag führten den Teilnehmern insbesondere vor Augen, wie wichtig es ist, Privatisierungen zum richtigen Zeitpunkt durchzuführen, die Entscheidung ausschließlich auf wirtschaftliche Fakten zu stützen und auf politische Eingriffe, wie zum Beispiel im Falle der Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe geschehen, weitgehend zu verzichten.

In einem Erfahrungsaustausch mit dem Schatzmeister der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Manfred Richter (ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven), fassten die Teilnehmer ihre gewonnenen Erkenntnisse zusammen: Privatisierung kann nur erfolgreich sein, wenn das zu privatisierende Unternehmen im Wettbewerb mit anderen Anbietern steht und damit ein Marktregulativ existiert.

Zur Stiftung in Korea

zur Übersicht aller Meldungen