Kommunalpolitik: deutsch-südafrikanischer Dialog
; "Die Teilnehmer der kommunalpolitischen Fachtagung in Khayelitsha bei Kapstadt")
Die Teilnehmer der kommunalpolitischen Fachtagung in Khayelitsha bei Kapstadt Kommunalpolitik in Südafrika und Deutschland – gibt es da überhaupt Gemeinsamkeiten? Während einer einwöchigen Fachtagung, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung in Südafrika in Zusammenarbeit mit dem Verband liberaler Kommunalpolitiker (VLK) und dem südafrikanischen Pendant, der Association of Democratic Alliance Councillors (ADAC), organisiert wurde, konnte sich eine Gruppe von deutschen Kommunalpolitikern in Arbeitssitzungen mit südafrikanischen Kollegen davon überzeugen, dass es diese tatsächlich gibt – und dass ein Austausch zum gegenseitigen Vorteil gereichen kann.
Vor allem in zwei Bereichen fanden die Teilnehmer Gemeinsamkeiten: Einerseits bei der politischen Arbeit, angefangen bei den Wahlkampagnen und bis hin zur Arbeit im Stadtrat in Mehrheits- oder Minderheitspositionen, und andererseits im Bereich Fort- und Weiterbildung für Stadträte oder auch Kandidaten, die ein Amt anstreben.
Im Bereich der politischen Arbeit stellten die Vertreter der FDP und der Democratic Alliance (DA) schnell fest, dass sie als Vertreter eher kleiner Parteien in ihren jeweiligen Umgebungen häufig mit denselben Herausforderungen konfrontiert waren. Wie bringe ich meine Botschaft herüber, wenn ich mich auf viel kleinere Budgets als die anderen Parteien verlassen muss? Wie sichere ich die Parteidisziplin? Wie organisiert man Koalitionsarbeit am effektivsten?
Die letzte Frage wurde besonders anschaulich durch die Lage der DA in Kapstadt beschrieben, die während eines Treffens mit der Bürgermeisterin von Kapstadt, Helen Zille, dargestellt wurde. In Kapstadt regiert die DA derzeit als größte Partei einer Siebenparteienkoalition mit hauchdünner Mehrheit den Stadtrat, was besonders große Anforderungen an die kommunikativen und integrativen Fähigkeiten der Koalitionspartner stellt. Dies ist in Südafrika aufgrund der Apartheid-Geschichte umso schwieriger, da die Rassenfrage in der Politik noch immer eine bedeutende Rolle spielt.
Was die Fort- und Weiterbildung betrifft, so konnte ADAC mit einer Vorstellung seiner Arbeit beeindrucken. In enger Zusammenarbeit mit der Friedrich-Naumann-Stiftung organisiert der liberale südafrikanische kommunalpolitische Verband zahlreiche Trainings für politische Kandidaten und Amtsinhaber, die von den Mitgliedern der Organisation sehr gern in Anspruch genommen werden und sich positiv auf die Effizienz und Effektivität der Parteiarbeit auswirken. Hierbei spielen auch die stark interaktiv und auf die Praxis ausgerichteten pädagogischen Techniken eine wichtige Rolle.
Trotz des hohen Arbeitspensums bewerteten die deutschen und südafrikanischen Teilnehmer die Veranstaltung sehr positiv und nahmen zahlreiche Anregungen mit in ihren Arbeitsalltag.
John Endres
Friedrich-Naumann-Stiftung
Johannesburg
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