Indonesische Parlamentarier zu Gast in Potsdam
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Was ist die Rolle eine Oppositionspartei in einer Demokratie? Welche Möglichkeiten hat sie, sich gegen eine Regierungspartei zu profilieren? Wie kann sie ihre Wahlchancen verbessern? Das sind die Themen einer Reise von sechs Mitgliedern des indonesischen Parlaments in die Bundesrepublik Deutschland. Die indonesische Delegation wird dabei vom Projektleiter der Stiftung in Indonesien, Dr. Rainer Adam begleitet werden.
Zwischen 2001 und 2004 haben Megawati Sukarnoputri und ihre Kämpferische Demokratische Partei Indonesiens (PDI-P), Mitglied mit Beobachterstatur beim Stiftungspartner „Rat der Asiatischen Liberalen und Demokraten“, Indonesien regiert, dann aber bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen eine schwere Schlappe erlitten. Seitdem bemüht sich die PDI-P darum, ihre Rolle als große Oppositionspartei zu finden. Dabei bezieht sie auch internationale Erfahrungen in die eigene Diskussion ein.
Das von der Friedrich-Naumann-Stiftung organisierte Besuchsprogramm in der Bundesrepublik Deutschland im Juni 2006 stellt vor allem den Gedankenaustausch mit der FDP in den Mittelpunkt. Dabei stehen sowohl Gespräche mit der Bundespartei als auch mit dem Landesverband Rheinland-Pfalz auf der Tagesordnung. Zu den Aspekten, die die Gäste aus Indonesien interessieren, gehört das Zusammenspiel von Partei und Fraktion in der Opposition, und die Medien- und Pressearbeit.
Zu Beginn der Reise fand ein Besuch in der Geschäftsstelle der Friedrich-Naumann-Stiftung in Potsdam statt. Die Delegation wurde dabei vom Geschäftsführenden Vorstandsmitglied Dr. h.c. Rolf Berndt herzlich begrüßt und über die Schwerpunkte der Tätigkeit der Stiftung informiert. Anschließend fand eine intensive Aussprache mit Rainer Erkens, dem für Politikberatung in der Geschäftsstele zuständigen Mitarbeiter statt. Rainer Erkens unterstrich, dass es jenseits des in der Politikwissenschaft gewürdigten wichtigen Beitrags der Opposition zur Ausfüllung einer liberalen Demokratie einer Oppositionspartei darum gehen müsse, möglichst bald wieder an die Macht zu kommen und den Oppositionsstatus nicht zu verewigen. Das setze voraus, dass man die Oppositionsrolle annehme und auch tatsächlich Opposition betreibe. Regierungen versuchten dagegen immer wieder, die Opposition in die Verantwortung für unpopuläre Entscheidungen einzubinden und damit zu neutralisieren.
Am Ende der Diskussion bestand unter den Teilnehmern Einigkeit, dass eine Oppositionspartei, die sich gegen die Regierungspartei mit ihrem Zugriff zu den staatlichen Ressourcen behaupten will, über eine klare Strategie verfügen muss. Nötig ist auch ein konsistentes liberales Programm, das innerparteilich Identität schafft und einen Kompass für die Auseinandersetzung mit der Regierung liefert. Eine Oppositionspartei muss zudem in den eigenen Zielgruppen ständig präsent sein und deren zentrale Anliegen aufgreifen. Wenn diese Voraussetzungen gegeben sind, sollte es nicht schwer fallen, die unvermeidlichen Fehler einer Regierungspartei aufzugreifen und für den eigenen Erfolg zu nutzen.
Rainer Erkens
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