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Nr. 23 / 2010 | Claus Gramckow | Die US-Kongresswahlen 2010 – Der ungeduldige Wähler und die unempfängliche Politik

Amerika hat gewählt. Keinen neuen Präsidenten zwar, aber einen neuen Kongress. Durch das enge Zusammenspiel von Legislative und Exekutive hat der Ausgang der Wahlen das Zeug, US-Präsident Obama in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit das Leben schwer zu machen. Konnte er in den ersten zwei Jahren noch mit einer komfortablen Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus regieren, so ist diese Mehrheit nun dahin. Das schlechte Abschneiden der Demokraten war erwartet worden. Zwar war der Stimmenverlust für die Demokraten nicht so dramatisch wie 1994 – zwei Jahre nach Bill Clintons Übernahme der Präsidentschaft – als die Republikaner gleich beide Kammern des Kongresses eroberten, doch die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus ist nun dahin. Die Republikaner feiern enthusiastisch ihren Sieg, während die Demokraten mehr oder weniger niedergeschlagen ihre Stimmenverluste betrachten. Wie ist es zu diesem Ergebnis gekommen, was bedeutet der Wahlausgang für die amerikanische Politik der nächsten zwei Jahre und für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012? Eins ist klar: Am Tag nach der Zwischenwahl hat der Wahlkampf um die Präsidentschaft begonnen.

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letzte Änderung: 14.12.2010


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