Nr. 18 / 2010 | Sascha Tamm | Modernisierung in Russland – Konzepte, Chancen und Hindernisse
Der Begriff „Modernisierung“ ist in der politischen Debatte in Russland ständig präsent. Es gibt kaum eine wichtige Rede des Präsidenten und anderer führender Politiker, in der er nicht eine Rolle spielt. Verschiedene Aspekte einer möglichen Modernisierung Russlands werden auch in Deutschland diskutiert und oft mit Hoffnungen auf durchgreifende Veränderungen verbunden. Deutschland und die EU wollen gemeinsam mit Russland gar eine „Modernisierungspartnerschaft“ entwickeln.In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen: Was ist mit Modernisierung überhaupt gemeint? Inwieweit ist die Modernisierungsrhetorik durch die Herrschenden ernstgemeint, d.h. inwieweit sind Veränderungen gewollt? Welche Chancen ergeben sich für die Bürgergesellschaft, für an Veränderungen in Richtung Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft interessierte Gruppen? Welche Konsequenzen für die russische Außenpolitik und die Beziehungen zum Westen sind möglich? Im Folgenden sollen einige Anregungen zur Beantwortung dieser Fragen gegeben werden.
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