Herausforderungen für junge liberale Parteien in Lateinamerika

Im Gespräch mit Guido Westerwelle und Robert von Rimscha Die Vorsitzenden der liberalen Parteien in Argentinien und Costa Rica informierten sich in Deutschland über Fragen der Kommunikation, der Koordination, der Steuerung und der innerparteilichen Demokratie.
Im Mittelpunkt des Informations- und Dialogprogramms in Berlin und Dresden standen Fragen des Aufbaus und der Struktur der Freien Demokratischen Partei (FDP) in Deutschland. Wie funktioniert die Kommunikation mit der Basis? Welche Instrumente der Koordination und der Programmentwicklung werden genutzt? Welche Gremien und Ausschüsse steuern und begleiten die politische Arbeit? In welcher Weise werden Internet und „Direct Mailing“ genutzt? Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Partei auf Bundes- und auf Länderebene? Diese kleine Auswahl von Fragestellungen illustriert die Schwerpunkte des Informationsprogramms des Internationalen Politikdialogs für die Parteivorsitzenden Ricardo Lopez Murphy (Recrear, Argentinien) und Otto Guevara Huth (Movimiento Libertario, Costa Rica), die Berlin und Dresden besuchten.

Parteivorsitzende mit Rolf Berndt, GVM Nach einer Einführung in die Organisation und Struktur der FDP in Deutschland durch den Geschäftsführenden Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung, Rolf Berndt, und einem Erfahrungsaustausch zur politischen Situation in Deutschland und Lateinamerika konnten die Gäste im Thomas- Dehler-Haus Einblicke in das Parteimanagement gewinnen, die strategischen und organisatorischen Herausforderungen einer modernen liberalen Partei kennen lernen und neue Wege und Methoden der (partei-)politischen Arbeit diskutieren. Als kompetente Gesprächspartner standen der Bundesgeschäftsführer der FDP, Hans-Jürgen Beerfeltz, und der Leiter der Abteilung Strategie und Kampagnen, Helmut Metzner, zur Verfügung.
In Gesprächsrunden mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden Guido Westerwelle und einer Gruppe von Parlamentariern unter Leitung von Markus Löning, stand die Bundespolitik einerseits und die Abstimmung von Partei- und Fraktionsarbeit andererseits im Zentrum des Dialoges.
Interessant für die politischen Partner der Stiftung in Lateinamerika war auch die Möglichkeit, neben den bundespolitisch relevanten Vertretern der FDP durch die Gespräche mit dem Leiter der Landesvertretung Niedersachsen beim Bund, Stephan Kapferer und mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der FDP in Sachsen, Holger Zastrow, und seinen Mitarbeitern Fragen der dezentralen Organisation der Parteiarbeit zu erörtern. Die Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen zwischen Bundespartei und Parteigliederungen auf Landes- und Kommunalebene stellen auch die Liberalen in Lateinamerika immer wieder vor größere Probleme – dies besonders in einem sehr großen Land wie Argentinien. Vor allem die beeindruckende (Eigen-) Dynamik der FDP-Sachsen hat bei den Gästen einen sehr positiven Eindruck hinterlassen.

Diskussion im Truman-Haus Die politische Situation in Lateinamerika und die Perspektiven für eine intensivere Kooperation mit Deutschland und mit der Stiftung waren Gegenstand der Unterredungen mit Vertretern der Lateinamerika-Abteilungen des Auswärtigen Amtes und den Leitern der Abteilung Internationale Zusammenarbeit und Politikberatung und des Liberalen Instituts der Stiftung in Potsdam.
Abgerundet wurde das Programm durch Gespräche mit dem Vorstandsvorsitzenden Mehdorn und weiteren hochrangigen Vertretern der Bahn AG, in deren Mittelpunkt die Perspektiven zur Privatisierung eines vormals staatlichen Unternehmens standen.
Das Fazit der lateinamerikanischen Politiker fiel sehr positiv aus: eine ganze Reihe der ihnen vermittelten Anregungen und Maßnahmen können durchaus auch unter den veränderten Rahmenbedingungen in Lateinamerika Anwendung finden. Insbesondere die Einführung eines „Parteimanagers“ und die Formierung von Fachausschüssen und sonstigen Beratungs- und Entscheidungsgremien werden sicherlich mittelfristig bei den Liberalen in Argentinien und Costa Rica umgesetzt.
Am Rande des intensiven Arbeitsprogramms hatten die Gäste die Möglichkeit, Eindrücke zum kulturellen Hintergrund und zur Stadtentwicklung in Berlin und Dresden zu gewinnen und die außergewöhnliche Atmosphäre der Fussball-Weltmeisterschaft „live“ mit zu erleben.





