Verstärktes Engagement zur Überwindung der Krise im Südkaukasus

Während der Paneldiskussion Nach dem Krieg in Georgien müsse jetzt die Arbeit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in der Region weiter intensiviert werden. Ziel des Engagements sei es, die Konflikte in der Region mit friedlichen Mitteln zu lösen und einen Beitrag zur Schaffung von Rahmenbedingungungen für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung zu leisten. Zu diesen Schlußfolgerungen kamen die Teilnehmer einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Die Krise im Südkaukasus - multilaterale und europäische Ansätze zur Demokratieförderung und Stabilisierung der EU-Nachbarschaftsregionen am Beispiel des Südkaukasus" in der Geschäftsstelle der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Potsdam.

In einer Paneldiskussion wurde zunächst die Lage nach dem Krieg in Georgien eingeschätzt. Die Panelisten äußerten sich dabei kritisch über den Einsatz von Gewalt zur Lösung des Konfliktes in Südossetien seitens Georgiens und verurteilten die überproportionale Reaktion Rußlands. Sehr positiv wurde bewertet, daß es nach wenigen Konflikttagen gelungen sei, mit Unterstützung der EU einen Waffenstillstand auszuhandeln. Dadurch seien noch größere Verluste und eine Ausweitung des Krieges auf die gesamte Region verhindert worden. Letztlich habe sich die Einbindung Rußlands in die Weltwirtschaft als Stabilisierungsfaktor erwiesen. Deshalb komme es jetzt auch darauf an, den Dialog mit Rußland aufrechtzuerhalten und nicht angesichts der Krise abzubrechen.


Wolfgang John, Projektleiter der Subregion Südkaukasus der Stiftung für die Freiheit Über "Ansätze zur Friedenssicherung, Stabilisierung und Demokratisierung des Südkaukasus" verständigten sich die Diskussionsteilnehmer in einem zweiten Panel. Vor allem wurden multilaterale und europäische Programme zur Stabilisierung und Demokratisierung erörtert. Dabei wurde die bisherige Europäische Nachbarschaftspolitik eher kritisch bewertet. Positiv eingeschätzt wurden die Bemühungen um eine Demokratisierung der drei Länder und hier vor allem die Einsätze zur Wahlbeobachtung der OSZE. Dadurch sei es gelungen, die Frage von freien und fairen Wahlen zu einem der wichtigsten Themen in der öffentlichen Diskussion im Südkaukasus zu machen. Ebenfalls erörtert wurden zivilgesellschaftliche Ansätze zur Förderung von Frieden, regionaler Kooperation und Demokratisierung.


IP-Chef Klein und Vorstandsmitglied Schwaetzer An der Diskussion beteiligten sich neben Projektleitern und Mitarbeitern der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit namhafte Experten wie Heike Dörrenbächer, Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, Andrea Gawrich vom Institut für Politische Wissenschaften an der Universität Kiel, Uwe Halbach von der Stiftung für Wissenschaft und Politik, und Jürgen Zoll, Zentralkoordinator Südkaukasus des Bundesministeriums für wirtschaftsliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

letzte Änderung: 23.10.2008

zur Übersicht aller Meldungen