Für einen Volksentscheid auch in Deutschland

Die Diskussion um ein Referendum über die künftige Verfassung der Europäischen Union hält an: in zehn EU-Staaten scheint ein Referendum sicher.

In den letzten Wochen ist die Diskussion um das Für und Wider eines Referendums über die künftige Verfassung der Europäischen Union voll entbrannt: Bürger-Initiativen, Verfassungsrechtler, Parteien und die Medien informieren über die Frage, und in zehn EU-Staaten scheint ein Referendum sicher.

Staatspräsident Chirac hat die Chancen für einen Volksentscheid über die künftige Verfassung der Europäischen Union auch in Deutschland verbessert. Am französischen Nationalfeiertag kündigte er nach langem Zögern nun doch ein Referendum in Frankreich an: Über die künftige Verfassung müsse das Volk direkt entscheiden. Der Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung hat bereits in seinem Beschluss vom 28. Oktober 2003 für ein Referendum über den EU-Verfassungsvertrag plädiert.

Über eine so wichtige Frage könne und müsse das deutsche Volk entscheiden: Den Deutschen könne sehr wohl zugetraut werden, über eine verschlankte EU-Verfassung in ihren Kernaussagen zu entscheiden. Dazu seien die Deutschen auch bei ihrem Einsatz für das Grundgesetz in der Lage, ohne dass vielen die komplizierten Details z. B. der deutschen Finanzverfassung geläufig wären.

Wie stehen Sie zur Frage, ob auch die Deutschen in einem Referendum direkt über die künftige Verfassung der Europäischen Union abstimmen sollten?

In der Virtuellen Akademie der FNSt, können Sie auf den Seiten zum Schwerpunktangebot Europa hierüber online abstimmen.

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