Freiheit und Sicherheit

Dr. Werner Hoyer ELDR-Präsident Dr. Werner Hoyer besuchte die bulgarische Hauptstadt Sofia, um bei einem Seminar über Freiheit und Sicherheit zu sprechen, das von der ELDR zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und dem Institut für Integrationsforschung organisiert worden war. Der ehemalige König, Ministerpräsident Simeon von Sachsen-Coburg-Gotha, auf bulgarisch „Sachskoburggotski“, war im letzten Moment verhindert, schickte aber seinen stellvertretenden Ministerpräsidenten Nikolai Vassilev mit einem Grußwort.

In seinem auch von den Medien aufgenommenen Keynote-Referat ging Dr. Hoyer auf die wichtige Rolle der Liberalen und der guten Zusammenarbeit der bulgarischen Parteifreunde mit der ELDR beim Wiederaufbau und Reformprozess des Landes ein, der nicht zuletzt im Hinblick auf den EU-Beitritt am 1.1.2007 zunehmend an Dynamik gewinnt. Insofern sei es besonders wichtig, dass die drei liberalen Parteien sich gut auf die Parlamentswahlen im Juni vorbereiten, damit die bisherigen Aufbauerfolge nicht durch Gewinne der früheren Sozialisten wieder gefährdet würden.


vlnr: Dr. Panov, Dr. John, Dr. Zhelev, Dr. Sachsenröder Weitere wichtige Beiträge kamen von Dr. Zhelju Zhelev, dem ehemaligen Präsidenten Bulgariens und Dr. Ahmed Dogan, dem Vorsitzenden der „Bewegung für Rechte und Freiheiten“, der zweitgrößten Partei in der liberalen Regierungskoalition nach der „Nationalen Bewegung Simeon II“. Die dritte Koalitionspartei „Neue Zeit“ wurde durch ihren Vorsitzenden
Emil Koschlukov vertreten. Die Beiträge und die anschließende Diskussion bewegten sich auf sehr anregende Weise von den philosophischen Grundlagen der Spannungspole Freiheit und Sicherheit immer mehr in die praktischen politischen Fragen hinein, die Bulgarien in der Zeit bis zum geplanten EU-Beitritt bewegen.

Die Konferenz war daneben eine höchst willkommene Gelegenheit für den neuen Projektleiter für Bulgarien, Rumänien, Mazedonien und Moldau, Dr. Wolfgang Sachsenröder, sich gleich zu Beginn seines neuen Auslandseinsatzes in einer Begrüßungsansprache den zahlreich erschienenen Führungskräften der Partnerparteien vorstellen zu können und seinem Vorgänger Dr. Wolfgang John im Namen der Stiftung für die lange und erfolgreiche Arbeit in Bulgarien zu danken.

Neben dem Seminar ging es an diesem Wochenende vor allem um denkbare Koalitionen der drei liberalen Parteien und die vielleicht entscheidend wichtige Frage, ob sie bereits mit einem Wahlbündnis in die Schlacht ziehen oder erst nach der Wahl an eine erneute Koalitionsbildung denken. Hier spielen natürlich unterschiedliche taktische Überlegungen und die möglichen Stimmenerwartungen die zentrale Rolle. Dr. Ahmed Dogan, Vorsitzender der Bewegung für Rechte und Freiheiten war der von den Journalisten am meisten verfolgte Politiker des Tages, da seine Partei bisher eine besondere Schlüsselrolle für die Koalitionsbildung gespielt hat. Er wurde am nächsten Morgen in allen Medien mit einem Ultimatum von 15 Tagen zitiert, das er Ministerpräsident Simeon Sachskoburggotski für ein Wahlbündnis gemacht haben soll. Die bulgarischen Liberalen waren mit diesem politischen Problem und mit dem Seminar in allen Medien sehr präsent. Das wirft auch gleich schon ein Licht voraus auf den bevorstehenden Kongreß der Liberalen Internationale, der vom 12.-14. Mai in Sofia stattfinden wird.

Dr. Asparuch Panov / Dr. Wolfgang Sachsenröder

letzte Änderung: 12.09.2008

zur Übersicht aller Meldungen