‘Forum Politisi’: Parteireform in Indonesien

vlnr: Hasto Kristiyanto (PDI-P), Syamsuddin Harris
(LIPI), Mohtar Mas'oed (Gadja Mada University), Ali Masykur Musa (PKB)
In einer öffentlichen Radiosendung präsentierte das Forum Politisi – das ‚Politische Forum’ gemeinsam mit der Friedrich-Naumann-Stiftung in der Hauptstadt Indonsiens – Jakarta, ihr neues Buch mit dem Titel: Konsolidasi Demokrasi – zu deutsch: die Konsolidierung der Demokratie.

Letztes Jahr im März von der Friedrich-Naumann-Stiftung in Jakarta initiiert und vom Auswärtigen Amt finanziert, ist das Projekt ‚Forum Politisi’ ins Leben gerufen worden: „Diese Diskussionsplattform für indonesische Parteien und Politiker hat sich selbst die Aufgabe gegeben, gemeinsam über Probleme und Schwierigkeiten der Arbeit in Partei und Parlament nachzudenken und Lösungswege aufzuspüren,“ bemerkte Dr. Rainer Adam, der Leiter des Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung in Indonesien.
Gerade auf das gemeinsame Diskutieren zwischen den verschiedenen Parteien und Fraktionen würde großen Wert gelegt. So ist es ihre erklärte Agenda, die indonesische Partei- und Parlamentsarbeit insgesamt zu stärken. Obgleich das eigentliche Projekt im Dezember letzten Jahres beendet worden war hat sich nun eine Eigendynamik entwickelt:
Die Nachfrage und das Interesse seitens der beteiligten Parteien ist weiterhin enorm hoch. So wurde das Forum durch regelmässig stattfindende Seminare und Diskussionsrunden der Mitglieder institutionalisiert, aus deren gewonnenen Erkenntnissen das jetzt präsentierte Buch hervorgegangen ist. In dieser vielgefragten ersten Auflage wurden die bisherigen Ergebnisse gesammelt und in sechs Punkten erläutert:

- Parteienfinanzierung
- Kommunikation zwischen Partei und Wähler
- Auswahl und Vorbereitung von Wahlkreiskandidaten
- Stärkung der Parteistrukturen & der innerparteilichen Demokratie
- Umgang mit Parteiinternen Konflikten
- Staerkung der Parlamentsarbeit


Aufmerksam verfolgen die Teilnehmer das Geschehen Die hohe Besucherzahl während der landesweit und live übertragenden Radiosendung des Senders FM 89,2 Utan Kayu im Hotel Nikko übertraf die Erwartungen der Veranstalter. Als Redner eingeladen waren zwei Parlamentsabgeordnete – Hasto Kristiyanto von der Fraktion der PDI-P in seiner Funktion als Vorsitzender des Forum Politisi und Ali Masykur Musa von der Fraktion der PKB, sowie zwei Politikwissenschaftler – Professor Mohtar Mas’oed des Politikwissenschaftlichen Instituts der Gajah Mada Universität in Yogyakarta und Syamsuddin Haris von dem Indonesischen Forschungsinsititut (LIPI). Der Tenor der angeregt geführten Diskussion zwischen Rednern und Gästen sowie telefonisch hinzugeschalteten Hörern lässt sich schliesslich so formulieren: Die innere Struktur der meisten Parteien hinken den allgemeinen demokratischen Entwicklungen Indonesiens hinterher. Soll die Demokratie weiter gefestigt werden, bedürfen diese Strukturen einer dringenden Reformierung. Dieses notwendige Anliegen der indonesischen Politik zu unterstützen, hat sich die Friedrich-Naumann-Stiftung zum Ziel gesetzt.

Boryano Rickum
Friedrich-Naumann-Stiftung
Büro Indonesien

letzte Änderung: 12.09.2008

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