Experten aus Lateinamerika in Berlin und Brüssel

RELIAL-Vertreter bei der EU in Brüssel... RELIAL (Red Liberal de América Latina) ist das Netzwerk der Liberalen Lateinamerikas. Experten der in RELIAL zusammengeschlossenen 40 Think-tanks und liberalen Parteien trafen sich dieser Tage in Berlin und Brüssel zu einer Bestandsaufnahme der Beziehungen und zur Festlegung gemeinsamer Positionen mit Abgeordneten der ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament und mit Politikern der Liberalen Internationale unter der Führung ihres Präsidenten, Hans van Baalen. In Berlin fanden Gespräche u.a. mit Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft, sowie dem Lateinamerikabeauftragten des Auswärtigen Amtes, Graf Waldersee, statt. In Brüssel traf die Gruppe mit Handelskommissar Karel de Gucht und mit Beamten der Europäischen Kommission zusammen.

Europa und Lateinamerika

In 28 Staaten Lateinamerikas und der Karibik leben derzeit rund 580 Millionen Menschen (Eurpäische Union rd. 500 Mio) auf einer Fläche von 21 Mio. qkm (EU 4,3 Mio). Die G20-Staaten Brasilien und Mexiko sind die relevanten Akteure in der internationalen Politik. Der OECD gehören Mexiko und seit 2010 auch Chile an. Brasilien (Rang 9 der grössten Volkswirtschaften der Welt, BRIC-Staat) und Mexiko (Rang 12) rechnen zur wirtschaftlich stark aufstrebenden Staatengruppe E-7, die 2020 mit dem BIP der G-7-Staaten gleichziehen soll. Im Jahr 2012 wird Mexiko den Vorsitz der G-20 übernehmen. Lateinamerika und die Europäische Union sind in einer „Strategischen Partnerschaft“ verbunden. Die großen lateinamerikanischen Länder werden international als gleichberechtigte Verhandlungspartner wahrgenommen.

Wie wichtig die Beziehungen zwischen lateinamerikanischen Ländern und der Europäischen Union sind, zeigt nicht nur die zwischen beiden Regionen 1999 in Rio de Janeiro etablierte Strategische Partnerschaft, sondern auch diverse Freihandelsabkommen, die im Laufe der letzten Jahre verabschiedet, teilweise bereits ratifiziert sind und umgesetzt werden. Das Freihandelsabkommen mit Mexiko ist im Jahre 2000 in Kraft getreten, das mit Chile im Jahre 2003. Zwischen der EU und Zentralamerika besteht seit 2010 ein ‚Generalised System of Preferences’, das Freihandelsabkommen befindet sich in der Phase der juristischen Prüfung und Ratifizierung. Gleiches gilt für ein Abkommen mit Kolumbien und Peru. Für Kolumbien ist das Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union besonders wichtig, da die EU schon jetzt der zweitwichtigste Handelspartner Kolumbiens ist. So hat Kolumbien mit der Absicht, sich gegenüber Europa als zuverlässiger Partner zu präsentieren, in den letzten zehn Jahren beachtliche Fortschritte in den Bereichen der demokratischen Institutionalisierung zur Stärkung des Rechtsstaates und der Achtung von Menschenrechten gemacht. Ecuador und Bolivien waren zu Anfang Teil der Andengruppe, die als solche ein Freihandelsabkommen mit der EU ausgehandelt hätte, beide Länder haben sich aber aus den Verhandlungen zurückgezogen. Die Länder des Mercosur haben zwischen 1999 und 2004 mit der EU über ein mögliches Freihandelsabkommen verhandelt, leider ohne Erfolg. Seit 2009 sind die Verhandlungen wieder aufgenommen, jedoch ist noch kein konkretes Ergebnis in Sicht.

Der „Cádiz-Prozess“ zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika

...im Bundestag mit Marina Schuster MdB... Der Beitrag der Stiftung zur Festigung der Beziehungen zwischen Lateinamerika und der Europäischen Union findet im sogenannten „Cádiz-Prozess“ seinen Rahmen. Seit einem ersten Treffen im April 2010 im südspanischen Cádiz erarbeiten Mitglieder des Netzwerkes liberaler Parteien und Think-tanks Lateinamerikas, RELIAL, in gemeinsamen Arbeitsgruppen und Seminaren mit Experten der Liberalen Internationale und der liberalen ALDE-Fraktion im Europaparlament liberale Positionen zu den Beziehungen der lateinamerikanischen Länder zur Europäischen Union. Experten und Politiker beider Kontinente haben nun ein Analysepapier zu den Themen Demokratieförderung, Wirtschaftsentwicklung, Hochschulbildung, Migration und Umwelt vorgelegt. Dieses wurde im Rahmen des Besuchsprogramms diskutiert und vorgestellt. Die Essenz der gemeinsamen Positionen und Forderungen soll in eine Resolution von Liberal International und eine Publikation münden.

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