Europäische Liberale im Dialog mit Zentralamerika

Europäische Liberale mit Präsident Manuel Zelaya aus Honduras Unter Leitung von Graham Watson, dem Fraktionsvorsitzenden der Liberalen im Europaparlament, besuchte eine Delegation von ALDE (Alliance of Liberals and Democrats for Europe) drei zentralamerikanische Projektländer der Stiftung.

Die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika, aber auch Fragen nach dem Schutz der Menschenrechte und den rechtstaatlichen Rahmenbedingungen standen im Mittelpunkt des fünftägigen Besuches der Delegation in Honduras, Nicaragua und Costa Rica. Mit Graham Watson aus Großbritannien, Dr. Ona Jukneviciene aus Litauen, Dr. Antonia Parvanova aus Bulgarien und dem stellvertretenden Generalsekretär Nicolo Rinaldi aus Italien war es gelungen, sowohl Vertreter der „alten“ EU-Mitgliedsstaaten als auch der neuen Beitrittsländer für die politische Entwicklung in Mittelamerika zu interessieren.

Den Zeitpunkt der Reise hätte man nicht besser wählen können, war doch beim Gipfeltreffen EU-Lateinamerika in Wien Mitte Mai die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den zentralamerikanischen Staaten beschlossen worden.
Neben allgemeinen wirtschafts- und entwicklungspolitischen Fragen bemühte sich die Delegation besonders darum - mit Unterstützung des Regionalbüros Lateinamerika der Stiftung - die Kontakte und den Meinungsaustausch mit den liberalen Parteien in Regierung und Opposition zu vertiefen. So erläuterten in Honduras Staatspräsident Manuel Zelaya, einige seiner Minister und eine Reihe liberaler Parlamentsabgeordneter unter Einschluss des Präsidenten des honduranischen Kongresses den Gästen die politische Agenda der neuen liberalen Regierung und die legislativen Herausforderungen für das neugewählte Parlament. Die Lage der Menschenrechte war Gegenstand eines ausführlichen Dialoges mit Dr. Custudio, dem über die Landesgrenzen hinaus angesehenen Ombudsmann.


Nicaragua: Pressekonferenz mit Präsidentschaftskandidat Eduardo Montealegre In Nicaragua richtete sich das Interesse der Delegation vor allem auf die bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die u.U. die künftigen Beziehungen zwischen Nicaragua und den Nachbarstaaten, aber auch zur Europäischen Union und zur USA beeinträchtigen könnten. Die ALDE-Vertreter bekräftigten ihre Unterstützung für den liberalen
Präsidentschaftskandidaten Eduardo Montealegre und dessen Partei (Alianza Liberal Nicaragüense). Arbeitsgespräche mit Kommunalpolitikern, eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit Studenten aus dem Umfeld der Stiftungsprogramme in Nicaragua sowie intensive Diskussionen mit Abgeordneten und führenden Vertretern des Stiftungspartners Alianza Liberal über die künftige Zusammenarbeit rundeten den Kurzbesuch ab.


Costa Rica: Delegation mit Abgeordnetem des Movimiento Libertario In Costa Rica konzentrierte sich das Programm der Europaparlamentarier auf Gespräche mit liberalen Abgeordneten des politischen Partners der FNSt, Movimiento Libertario, aber auch mit Vertretern anderer Fraktionen sowie mit dem Präsidenten des Parlaments. Analog zu den Themen in den anderen zentralamerikanischen Staaten, stand auch hier das künftige Freihandelsabkommen mit der EU im Mittelpunkt. Der costaricanische Minister für Außenhandel erläuterte den Gästen die Haltung und die Agenda des Landes im Hinblick auf die anstehenden Verhandlungen und bat die Delegation um eine nachhaltige Unterstützung durch die liberale Fraktion im Europaparlament. Mit einem intensiven Meinungsaustausch unter „Liberalen“ – u.a. auch mit dem Relial-Vorsitzenden und LI-Bureau-Mitglied, Otto Guevara, sowie dem Generalsekretär und der gesamten Fraktion des Movimiento Libertario endete das Dialogprogramm.

Der Fraktionsvorsitzende von ALDE, Graham Watson, war von den neuen Chancen, die dieser intensive Dialog eröffnet hat, sehr angetan und kündigte an, im kommenden Jahr eine Gruppe liberaler Parlamentarier aus Zentral- und Südamerika nach Brüssel einzuladen um die politischen Gespräche und die persönlichen Kontakte weiter zu intensivieren.

letzte Änderung: 12.09.2008

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