Von der Wiedervereinigung Deutschlands zur Erweiterung der EU

Dr. Irmgard Schwaetzer referierte in Mexiko über Deutschland und die europäische Integration. Mit besonderem Interesse wird in Mexiko das Geschehen auf dem europäischen Kontinent, insbesondere aber in Deutschland verfolgt. Aus Anlass des 15. Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung veranstaltete die Friedrich-Naumann-Stiftung, gemeinsam mit der größten mexikanischen Privatuniversität “Tecnologico de Monterrey” in Mexiko-Stadt eine Konferenz zum Thema “Das unsichere Europa: Von der deutschen Wiedervereinigung zum Erweiterungsprojekt.” Der Titel schmückte auch eine Sonderausgabe der führenden politikwissenschaftlichen Zeitschrift “Metapolítica”, die mit Unterstützung der Stiftung herausgegeben wurde, und an der u.a. hochkarätige Autoren wie Ralf Dahrendorf, Philippe Schmitter und Tadeuz Mazowiecki mitwirkten.

Vor insgesamt 300 mexikanischen Gästen sprach Dr. Irmgard Schwaetzer über die deutsche Wiedervereinigung und deren Auswirkungen auf die europäische Integration. Das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung gilt als herausragende Zeitzeugin des Wiedervereinigungsprozesses, weil sie zur Zeit der Wende und der Wiedervereinigung das Amt der Staatsministerin im Auswärtigen Amt bekleidete und nach den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen ab 1991 Bundesministerin für Städtebau und Raumordnung war. Sie referierte über die Notwendigkeit der europäischen Integration nach dem Wiedervereinigungsprozess und kennzeichnete die einzelnen Etappen der Vereinigung vom Maastricht-Vertrag bis zum Verfassungsentwurf. Frau Dr. Schwaetzer stellte überzeugend klar, dass es zur europäischen Einigung keine Alternative gebe, um die Probleme der Globalisierung bewältigen zu können.

Ein weiterer prominenter FDP-Politiker, Dr. Walter Hirche, nutzte die Reise seiner niedersächsischen Wirtschaftsdelegation nach Mexiko für einen Abstecher zu der FNSt-Konferenz, um über seine Erfahrungen als Wirtschaftsminister in Ost (Sachsen-Anhalt) und gegenwärtig in West (Niedersachsen) zur deutschen Einheit zu sprechen. Er erinnerte an die niedrigere Produktivität im Osten, den Kampf der Gewerkschaften um Westlöhne, den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit und die Frage, inwieweit der Staat überhaupt alles regeln könne.
Den beiden Vorträgen folgte ein diplomatischer Runder Tisch. Gemeinsam mit seinen Botschafterkollegen aus Ungarn, den Niederlanden und Großbritannien diskutierte der deutsche Botschafter Dr. Eberhard Kölsch darüber, wie das künftige Gesicht Europas nach den negativen Voten der Franzosen und Niederländer über die europäische Verfassung aussehen könnte. Trotz unterschiedlicher Meinungen über Integrationsgeschwindigkeiten und Türkei-Beitritt vertraten alle Botschafter die Auffassung, dass die gegenwärtigen Probleme gelöst werden können und die politische Integration Europas zwar zunächst einen Rückschlag erlitten habe, aber mittelfristig zügig voranschreiten werde.

In einem weiteren round table mit Vertretern der Botschaft, der Sparkassenstiftung, der Wissenschaft und der FNSt, informierte der Leiter des Regionalbüros Lateinamerika der Stiftung, Harald Klein, die mexikanischen Gäste über das erfolgreiche Abschneiden der FDP bei den Bundestagswahlen und die sich aus dem überraschenden Wahlergebnis ergebenden Perspektiven für die bundesdeutsche Politik.
Neben ihrem Besuch am Tec de Monterrey hielt Frau Dr. Schwätzer einen Vortrag über die Wahlen in Deutschland am Zentrum für europäische Studien an der größten Universität Lateinamerikas, der Universidad Nacional Autonoma de México (UNAM). Nach einer detaillierten Analyse des Wahlprozesses und der für das Ergebnis ausschlaggebenden Gründe ging Frau Schwaetzer auch auf die Optionen für eine Regierungsbildung ein. „Ich erwarte, dass Deutschland künftig von einer Kanzlerin Merkel regiert wird“, so ihre Antwort auf eine der zahlreichen Fragen des interessierten Publikums.

Text: Dr. Thomas Cieslik, Projektkoordinator Mexiko der FNSt.

letzte Änderung: 12.09.2008

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