Der Nahost-Friedensprozess nach Annapolis

Dei Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die Deutsch-Israelische Gesellschaft und die Stiftung Neue Synagoge hatten zu einer Vortragsveranstaltung zum Thema "Der Nahost-Friedensprozess nach Annapolis" ins Centrum Judaicum geladen. Begrüßt wurden die Teilnehmer von Birgit Lamm, Leiterin Referat Internationale Programme und Konferenzen in Deutschland der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.


Lamm Lamm wies darauf hin, dass die Stiftung seit Jahren im Nahen Osten aktiv istund als einzige politische Stiftung vom Büro in Jerusalem aus Projektaktivitäten für Israel und gleichzeitig für Palästina ausübe. Deshalb sei die Stiftung gern diese Kooperation mit der DIG und dem Centrum Judaicum eingegangen. Aus Anlass des 60. Jubiläums der Staatsgründung Israels sei die Stiftung bemüht, durch vielfältige Aktivitäten rund um das Thema Israel im In- und Ausland die Deutsch-Israelischen Beziehungen zu stärken.

Die Konferenz im amerikanischen Annapolis vom Dezember 2007 gebe Anlass zur Hoffnung, dass neue Perspektiven in das "Dauerthema" Nahost-Konflikt gebracht werden, die den Friedensprozess weiter vorantreiben. Vor rund 100 Gästen referierte Prof. Margarita Mathiopoulos anschließend über Entwicklungen im Nahen Osten seit der Konferenz im Annapolis. Mathiopoulos ist Vorsitzende des Transatlantischen Forums sowie außen- und sicherheitspolitische Beraterin der FDP.


Feilcke, Mathiopoulos Bei ihren Reisen in die Region habe Sie weder in Israel noch in arabischen Ländern Hass wahrgenommen, weder in offiziellen noch während informeller Gespräche. Der Friedensprozess könne weiter voranschreiten, so Mathiopoulos und habe gute Chancen auf eine für beide Seiten tragbare Umsetzung. Hierfür sei jedoch Bedingung, dass die USA wieder eine starke Rolle in den Friedensverhandlungen übernähmen. Wahlkampfbedingt gebe es momentan ein Vakuum in der Nahost-Politik der Vereinigten Staaten. Es sei von großer Wichtigkeit, dass die USA das Thema wieder stärker auf die Agenda setze und ein starker Partner in den Friedensverhandlungen sei.

Ein wichtiger Punkt sei ebenso die Beilegung des Konflikts um die Golan-Höhen. Gespräche zwischen Syrien und Israel geben Anlass zur Hoffnung auf einen Kompromiss, die Situation ist jedoch nach wie vor schwierig. Zur Frage nach der Rolle der Deutsche Außenpolitik der letzten Jahre sowie der Position in den kommenden Jahren sagte Mathiopoulos, dass seitens Deutschlands wieder klar Position bezogen werden müsse. Eine klare Haltung zum Nahost-Konflikt, aber auch in bezug auf andere Krisengebiete, seitens Deutschland sei unabdingbar.


Feilcke Moderiert wurde die Veranstaltung von Jochen Feilcke, dem Vorsitzenden der DIG Berlin und Potsdam. Feilcke wies darauf hin, dass Angela Merkel in ihrer Rede vor der Knesset betont habe: "Die Sicherheit Israels ist unsere Sicherheit". Dieser Ausspruch sei zu begrüßen, zeige dieser doch das Commitment Deutschlands innerhalb der EU und möglicherweise auch einer neuen Führungsrolle Deutschlands.

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Die Stiftung in Jerusalem