Bürgernahe Kommunalpolitik in Brasilien

Manfred Richter beim Parteitag der PFL/RS in Guaíba/Rio Grande do Sul
New Public Management und die Ansätze liberaler Kommunalpolitik waren die Hauptthemen mehrerer Veranstaltungen mit Manfred Richter, ehemaliger Oberbürgermeister von Bremerhaven, in Brasilien.

Workshop mit brasilianischen Liberalen

Das Konzept des New Public Management und Ansätze liberaler Kommunalpolitik standen im Vordergrund einer Politikberatung der Friedrich-Naumann-Stiftung Brasilien für den Landesverband Rio Grande do Sul der Liberalen Partei (PFL), für die Jugendorganisation der brasilianischen Liberalen und für Abgeordnete und Landesvorsitzende der Partei aus vier Bundesstaaten.

Manfred Richter, Oberbürgermeister a.D. der Stadt Bremerhaven, und Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftungm, hielt sich zu Projektberatungseinsätzen in Brasilien auf.

v.l.n.r.: Onyx Lorenzoni, PFL-RS, Gilberto Kassab,
Vizebürgermeister von Sao Paulo und Manfred Richter

Auf Einladung des liberalen Vizebürgermeisters der Stadt São Paulo, Gilberto Kassab, fand im Rahmen eines Abendessens ein reger politischer Gedanken- und Meinungsaustausch mit dem Vizebürgermeister und weiteren vier liberalen brasilianischen Bundesabgeordneten, Onyx Lorenzoni, Abelardo Lupion, José Carlos Aleluia und Murilo Zauith, statt. Gesprächsthemen waren u.a. die Situation der Liberalen in Deutschland und Brasilien, die vorgezogenen Bundestagswahlen in Deutschland und die Zukunft der Europäischen Union.

Am Vormittag des 21. Juni trafen sich die vier Bundesabgeordneten erneut mit Manfred Richter zu einem Workshop um sich u.a. über die Vorzüge einer Mitgliedschaft in der Brazilian Group der LI (Liberale International) zu informieren. Bisher gehört lediglich der Landesverband Rio Grande do Sul mit ca. 70.000 Mitgliedern der Brazilian Group der LI an.


Workshop-Teilnehmer Manfred Richter konnte, insbesondere als ehemaliger Präsident der German Group der LI, den vier interessierten PFL-Landesvorsitzenden ausführlich über seine langjährigen Erfahrungen berichten. Er stellte die Vorteile einer kontinuierlichen Zusammenarbeit als Mitglied einer internationalen liberalen Vereinigung vor und wies darauf hin, dass gerade in Zeiten knapper werdender Finanzmittel, die Stärkung und der Ausbau des liberalen Netzwerkes (LI) zunehmend an Bedeutung gewinne. Des Weiteren wurde in der Gesprächsrunde auch über die 2004 begonnene Zusammenarbeit der Stiftung in Brasilien mit dem Landesverband der PFL/RS berichtet. Seither wurden eine Vielzahl von Aktivitäten gemeinsam durchgeführt: politische Strategieberatung für Kandidaten, Schulung von Kommunalpolitikern und die Entwicklung eines Internetportals zur liberalen Kommunalpolitik (Kommunale Praxis Online) für liberale Bürgermeister, Ratsmitglieder und Berater aus Rio Grande do Sul. (Der Zugriff auf das Internetportal PMO erfolgt unter dem link http://www.iea.org.br/praticamunicipal. Durch das Anklicken der Option: “ambientação” gelant man zur virtuellen Einführung in das Portal).

zweiter v.l.: Joao Roma, Bundesvorsitzender der liberalen Jugend;
zweiter v.r.: Walter Abrao, Vorsitzender der lib. Jugend in Sao Paulo
„Liberale Kommunalpolitik und politische Strategieplanung“ war das Thema eines Seminars mit der PFL-Jugendorganisation des Bundesstaates Sao Paulo. Manfred Richter begann seinen Vortrag vor 75 Vertretern der liberalen Jugend mit einer kurzen Einführung in die Grundidee des Liberalismus, fuhr dann fort mit einem Beitrag zu New Public Management und endete schließlich - auf ausdrücklichen Wunsch der Teilnehmer - mit einem Beitrag zur Planung und Organisation einer Wahlkampagne. Die jungen Liberalen zeigten sich begeistert von diesem liberalen „Rundumschlag“.


Kommunalpolitiker in Passo Fundo Am folgenden Tag reiste Manfred Richter in Begleitung von Harald Klein und der Projektkoordinatorin der FNSt-Brasilien, Beate Bunse, nach Passo Fundo einer ca. 200.000 Einwohner zählenden Stadt im Bundesstaat Rio Grande do Sul. Vor 43 liberalen Bürgermeistern, Vizebürgermeistern und kommunalpolitischen Beratern moderarierte Manfred Richter in Passo Fundo einen ganztägigen Workshop über New Public Management.

Hier wurden im wesentlichen die Verwaltungsreform im Hinblick auf Reduzierung der Bürokratie, Verbesserung der Dienstleistungen der öffentlichen Hand und Stärkung der Konkurrenzfähigkeit von Behörden behandelt. Auf Wunsch des PFL-Landesverbandes in Rio Grande do Sul band M. Richter auch die Themen Liberalismus und Umgang mit den Medien in das Seminar ein. Die Veranstaltung endete mit einer von den Teilnehmern erstellten Presseerklärung.

Veranstaltung in Porto Alegre

In Porto Alegre fand schließlich ein weiteres ganztägiges Seminar zum Thema New Public Management statt. Neben einen Beitrag zum Thema Bürgerbeteiligung wurden erneut die Themen Liberalismus und der Umgang mit den Medien eingebunden. Die mehr als 50 anwesenden Bürgermeister, Vizebürgermeister, Ratsmitglieder und Berater aus der Region zeigten sich sehr interessiert, stellten viele Fragen und trugen mit ihren eigenen kommunalpolitischen Erfahrungen zum interessanten Verlauf der Veranstaltung bei.

Um die Presse für die politische Arbeit und die Verbreitung der Ziele besser nutzen zu können, erteilte Manfred Richter den Teilnehmern nützliche Tipps und schilderte positive wie negative Erfahrungen im Umgang mit den Medien. In zwei Arbeitsgruppen erstellten die Seminarteilnehmer am Ende der Veranstaltung eine Pressemeldung zum Seminar.

Zum Abschluss seiner Reise hielt Manfred Richter auf Einladung des Landesvorsitzenden der PFL/RS, Onyx Lorenzoni am Samstag, dem 25. Juni anlässlich des Landesparteitags der PFL/RS in Guaíba vor 75 Parteimitgliedern einen Vortrag zum Thema „Der Bürger als Kunde“.

Beate Bunse
Projektkoordinatorin Brasilien

letzte Änderung: 12.09.2008

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