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Liberale Positionen zur Östlichen Partnerschaft

Ferie, David, Link, Valean
Ferie, David, Link, Valean
Im Vorfeld des Workshops waren vier Thesenpapiere zu eben diesen Plattformen erarbeitet worden, die in entsprechenden Arbeitsgruppen diskutiert und ergänzt wurden. Neben vielen, höchst interessanten Vorschlägen aus den Arbeitsgruppen, wird in ein liberales Positionspapier zur Östlichen Partnerschaft auch die grundsätzliche Forderung des Plenums einfließen, dass auch die Östliche Partnerschaft als Wertegemeinschaft zu betrachten sei, die mit einer Stimme sprechen und doppelte Standards vermeiden muss. Dringend empfohlen wurde die Bildung einer liberalen task force, um eigenständig die Fortschritte mit der Östlichen Partnerschaft zu beurteilen. Stärker als bisher sollte außerdem die Expertise des Europarats in die Östliche Partnerschaft einbezogen werden.

Die Erstellung der finalen Fassung einer „liberalen Vision“ für den Umgang mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft wird nun in einem nächsten Schritt erfolgen, weitere Veranstaltungen dazu, vor allem auch in den Partnerländern, sind geplant.

Rainer Willert

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letzte Änderung: 17.03.2010


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