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20.06.2011 - Liberale Stichtage: Vor 20 Jahren: FDP-Fraktion gibt Ausschlag bei Hauptstadt-Abstimmung

Wolfgang Mischnick während der Bundestagsdebatte am 20. Juni am Rednerpult (Quelle: ADL, Audiovisuelle Sammlung, FD-295)
Wolfgang Mischnick während der Bundestagsdebatte am 20. Juni am Rednerpult (Quelle: ADL, Audiovisuelle Sammlung, FD-295)
Als im Gefolge der unerwarteten Wiedervereinigung auch die Frage nach der zukünftigen Hauptstadt des geeinten Deutschlands auftauchte, wurde daraus eine der lebhaftesten politischen Debatten in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Dissens, ob Bonn oder Berlin Sitz von Parlament und Regierung sein sollte, zog sich durch alle politischen Lager und alle Parteien.

In den beiden Volksparteien waren die Befürworter des weitgehenden Status quo, demzufolge Berlin die nominelle Hauptstadt, Bonn aber weiter das politische Zentrum sein sollte, knapp in der Mehrheit, bei der PDS und den nur in den neuen Bundesländern gewählten Grünen waren es weit stärker die Berlin-Anhänger.

Vor diesem Hintergrund fiel der FDP, die bei der ersten gesamtdeutschen Wahl sehr gut abgeschnitten hatte (vgl. Liberaler Stichtag 02.12.2010) eine Schlüsselrolle zu. Auch hier gab es keine einheitliche Stellung, aber es überwog die Meinung, dass man schon aus Gründen der Glaubwürdigkeit die seit dem Zweiten Weltkrieg konstant erhobene Forderung, Berlin müsse die Hauptstadt der wiedervereinigten Deutschen, nicht gerade in dem Moment verwerfen könne, als sich dafür eine realistische Chance bot.

Vor allem die FDP-Politiker, die wie Hans-Dietrich Genscher oder Wolfgang Mischnick selbst aus den neuen Bundesländern stammten, setzten sich vehement für Berlin ein. So stimmten am Schluß der berühmten Bundestags-Debatte am 20. Juni 1991 53 liberale Parlamentarier für Berlin und 26 für Bonn, wodurch die knappe Berlin-Mehrheit von 337 gegen 320 Stimmen sichergestellt wurde.

Berlin-Bonn-Debatte auf bundestag.de
Pressemitteilungen der FDP: fdk-tagesdienst vom 21.6.1991 und Die liberale Depesche 6/1991

Liberale Stichtage - mit dieser Serie erinnert das Archiv des Liberalismus in unregelmäßigen Abständen an Ereignisse und Personen aus der Geschichte des deutschen Liberalismus. Alle bisherigen ‚Stichtage’ finden Sie hier. Möchten Sie nach Ereignissen zu einem bestimmten Datum suchen? Auf der Stammseite der Liberalen Stichtage finden Sie dazu rechts oben einen Kalender.
letzte Änderung: 26.05.2011


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